Solingen SPD: "Lebenshilfe ist am Zug"
Solingen · Jetzt, nachdem sich neue Fördermöglichkeiten abzeichnen, zeigt sich Witte wieder gesprächsbereit: "Oberbürgermeister Norbert Feith hat mich am Mittwochnachmittag angerufen und erklärt, dass einer seiner Spitzenleute kurzfristig das Gespräch mit uns suchen wird", erklärte Witte. Das sei bislang aber nicht geschehen.
Der Lebenshilfe-Vorsitzende betonte, die neue Sachlage "wäre eine weitere vernünftige Diskussionsgrundlage". "Wir werden mit Sicherheit weiter miteinander sprechen", so Witte. Ob ein Ergebnis bis zum einst geplanten Übergabe-Termin 1. Juli dieses Jahres gelingen könnte, darauf wollte sich Witte nicht festlegen: "Ob das zu halten ist, weiß ich nicht. Zumal wir bislang noch keine Einzelheiten kennen."
Mehr als fünfeinhalb Jahre hatten Stadt und Lebenshilfe Gespräche zur Übernahme des Birkerbades geführt. Ende Januar wurde das Kapitel abrupt beendet: Die Lebenshilfe stieg aus, nachdem sie erkannte, dass in den gewährten Zuschüssen von insgesamt 4,2 Millionen Euro auch eine 19-prozentige Mehrwertsteuer enthalten ist. Dadurch verringert sich der Netto-Zuschuss um rund 670 000 Euro. "Auf über 20 Jahre gesehen, fehlt uns sogar über eine Million, weil auch in den Zuschüssen zum Schulschwimmen 19 Prozent Mehrwertsteuer enthalten sind", erklärte Lebenshilfe-Vorsitzender Kurt Reiner Witte Ende Januar.
Für den Vorsitzenden des Sportausschusses, Ernst Lauterjung (SPD), ist nun "die Lebenshilfe am Zug". Das Schwarze-Peter-Spiel müsse schnell ein Ende haben. "Die Lebenshilfe muss jetzt ehrlich sagen, ob sie das Birkerbad will oder nicht", forderte Lauterjung. Die sich abzeichnenden besseren Förderbedingungen würden die Chancen zur Übernahme des Bades verbessern. "Wir wollen das Bad erhalten", betonte Lauterjung mit Blick auf das Schulschwimmen. Überdies sei es ein wichtiger Bestandteil zur Umsetzung eines Energiekonzeptes mit der Eishalle. "Das macht aber nur dann Sinn, wenn wir das Birkerbad erhalten können", erklärte der SPD-Politiker.
