Streit um Ausbau des Zentrums für Verfolgte Künste SPD greift CDU nach Kritik an Kurzbach frontal an
Solingen · Nachdem die CDU Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) zuletzt für dessen Informationspolitik in Sachen Zentrum für Verfolgte Künste sowie Alter Bahnhof hart kritisiert hat, schlagen die Sozialdemokraten jetzt in ungewohnt scharfer Form zurück.
So hat SPD-Fraktionschefin Iris Preuß-Buchholz der Union am Freitag vorgeworfen, die Angriffe auf den OB seien „dümmlich und unanständig“ und würden inzwischen „ernsthaft das Wohl der Stadt gefährden“.
Zwar müsse ein OB mit Attacken leben. Und im Grunde sei „das Dauer-Genörgel ein Witz“, wurde Preuß-Buchholz in einer Mitteilung der SPD zitiert. „Was uns fassungslos macht, ist aber nicht primär der Dilettantismus der Attacken“, so die SPD-Frau. Denn bei beiden Projekten seien Partner wichtig. Man stehe in „hochsensiblen Verhandlungen“. Weswegen „ein kleinlicher Streit im Rat fatale Auswirkungen haben könnte“.
Der Grund des Streits beim Zentrum für Verfolge Künste ist, dass sich die CDU über einen möglichen Anbau des Zentrums an das alte Gräfrather Rathaus durch den Landschaftsverband Rheinland nicht informiert fühlt. Zwar kam das Thema im November im Aufsichtsrat des Zentrums zur Sprache. Doch die CDU argumentiert, dass zunächst der Kulturausschuss über die Pläne hätte in Kenntnis gesetzt werden müssen.
Das indes vermag die SPD genauso wenig nachzuvollziehen wie die Kritik in Sachen Alter Bahnhof, wo die CDU ebenso einen Mangel an Informationen zu möglichen Verkaufsplänen moniert. „Das ist Parteipolitik für Einsteiger“, sagte Preuß-Buchholz. Zumal beim Zentrum die Vorwürfe sogar „mühsam zusammengedrechselt“ seien. So sei etwa Sebastian Haug (CDU) als Kulturausschusschef sehr wohl informiert worden. „Wenn er den Ausschuss nicht informiert, hat er die Sensibilität eingeschätzt wie der OB“, so Preuß-Buchholz. Schon einmal, beim Stadtwerke-Rückkauf, sei eine Indiskretion die Stadt teuer zu stehen gekommen.
Die CDU blieb bei ihren Vorwürfen und präsentierte am Freitag einen „Faktencheck“. Sie wiederholte die Haltung, die Debatte gehöre in die Politik und kündigte an, sich erst nach Beantwortung offener Fragen zum Zentrum zu positionieren.
