„Spaziergang“ in Solingen Impfgegner demonstrieren ohne Veranstalter
Solingen · Rund 440 Gegner der Corona-Maßnahmen zogen am Montagabend durch die Solinger Innenstadt. Vorher war eine offizielle Anmeldung zurückgezogen worden.
Was die Ordnungskräfte am Montagabend erwarten würde, war bis kurz vorher ungewiss: Gegen 18.45 Uhr sah es am Walter-Scheel-Platz eher nach Feierabend-Stimmung als nach einer bevorstehenden Demonstration aus. Zwar hatten Gegner der Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung über den Messenger-Dienst „Telegram“ bekundet, sich abermals vor dem Rathaus zu einem „Spaziergang“ treffen zu wollen. Ein offizieller Veranstalter fehlte allerdings nach dem Rückzug von gleich zwei Organisatoren in den letzten Wochen.
Auch eine offizielle Anmeldung, die schließlich doch noch bei der Polizei eingetrudelt war, hatte der Antragsteller noch am Montagmittag wieder zurückgezogen. Und doch wuchs ein kleines Grüppchen, das sich um kurz vor 19 Uhr an der Ampel über die Merianstraße einfand, beim Umrunden des Rathauses zu einer beträchtlichen Ansammlung heran.
Rund 440 Menschen, so die Schätzung der Polizei am Dienstag, zogen schließlich von dort durch die Innenstadt, vorbei am Mühlenplatz, über den Neumarkt, die Goerdeler-, Cronenberger und Kuller Straße bis zum Schlagbaum. Sie einte offensichtlich einmal mehr die Ablehnung von Coronaregeln und Impfungen gegen das Virus, die sie als unverhältnismäßig und unnötig betrachten. „Wir lassen uns nicht spalten“ war auf einem Banner zu lesen.
War es zu Beginn des Protestmarsches bemerkenswert ruhig, ertönten im weiteren Verlauf zunehmend die für klassische Kundgebungen typischen Trillerpfeifen. Vereinzelt begleiteten hupende Autos die Demonstranten. Sprechchöre wie „Wir sind hier, wir sind laut, weil Ihr uns die Freiheit raubt!“ oder „Friede, Freiheit, Selbstbestimmung!“ hallten durch die Straßen. Masken waren im Pulk kaum zu entdecken, Abstand hielten viele Teilnehmer bei ihrem Marsch über die Bürgersteige ebenfalls nicht.
Der Weg der Demonstranten erstreckte sich über fünf bis sechs Kilometer, ehe sich die Gruppe nach rund zwei Stunden am Walter-Scheel-Platz vor dem Rathaus auflöste. Nennenswerte Zwischenfälle gab es dabei keine. Die Polizei teilte am Dienstagmittag, es sei zu keinen besonderen Vorkommnissen gekommen.
Zuletzt hatte der frühere Organisator Volker Dörner zugegeben, die Spaziergänge seien aus dem Ruder gelaufen – auch, weil sich Störer dem Zug angeschlossen hätten. Wie es mit den Corona-Protesten in Solingen weitergeht, ist unklar.
Während der Begriff „Spaziergang“ den Eindruck spontaner privater Zusammenkünfte erweckt, wertet die NRW-Landesregierung die Protest-Aktionen als genehmigungspflichtige Versammlungen mit politischem Charakter. Eine Auflösung unangemeldeter Demonstrationen sei aber nur bei unmittelbarer Gefährdung der öffentlichen Sicherheit möglich, hatte Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) zuletzt gleichzeitig betont.
