Solingen Sozialticket kann ohne Mehrkosten starten
Solingen · Oberbürgermeister Norbert Feith und der Verwaltungsvorstand empfehlen dem Rat die Teilnahme Solingens am Sozialticket des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) für die Pilotphase vom 1. November bis 31. Dezember 2012.
Die Befürchtung, das verbilligte Ticket für Bedürftige könne ein Defizit von einer Viertelmillion Euro in die Stadtkasse reißen, hat sich nach Berechnungen des Verkehrsbetriebes der Stadtwerke nicht bestätigt. So ist der Kreis der potenziell Berechtigten in Solingen mit rund 15 000 Personen um etwa ein Drittel kleiner als vom Verkehrsverbund prognostiziert. Dadurch decken die Landeszuschüsse in Höhe von 384 000 Euro die Mehrkosten.
Allerdings knüpft die Stadtspitze die Teilnahme an die Bedingung, dass während der Pilotphase genau erhoben wird, ob der Stadt durch das Sozialticket zusätzliche Aufwendungen entstehen. Diese Beträge sollen gegebenenfalls 2012 vom Land zurückgefordert werden.
Die Kundencenter der Stadtwerke sollen die Sozialtickets (Preis: 29,90 Euro) bei Vorlage eines Leistungsbescheides ausstellen. Feith: "Auch wenn das Ticket sozialpolitisch eine sinnvolle Sache ist und die Kalkulation nach heutiger Kenntnis positiv ausfällt, können wir nicht einfach darüber hinwegsehen, dass durch das Sozialticket bei den Stadtwerken und vielleicht auch bei der Sozialverwaltung zusätzliches Personal benötigt wird."
Am 4. Oktober wird der Beteiligungsausschuss über das Sozialticket beraten, zwei Tage später der Stadtentwicklungsausschuss, am 13. Oktober der Rat. Nachdem der VRR mitgeteilt hat, dass die Beschlussfassung Mitte Oktober für die Einführung des Tickets zum 1. November kein Problem ist, muss der Rat nun nicht zu einer Sondersitzung zusammenkommen.
