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Solinger Rat startet mit Marathonsitzung

Kommunalpolitik in Solingen : Stadtrat startet mit Marathonsitzung in Wahlperiode

Bei der konstituierenden Sitzung im Theater und Konzerthaus wurden unter anderem die Bürgermeister und die Ausschussvorsitzenden gewählt. Wegen einer auf Wahlkabinen gerichteten Kamera mussten die geheimen Wahlen wiederholt werden.

Zum Auftakt am Donnerstagabend im Theater und Konzerthaus benötigten die Mitglieder des Solinger Stadtrates vor allem eines – Durchhaltevermögen. Denn tatsächlich brauchte das neu gewählte Gremium geschlagene acht Stunden, ehe gegen kurz vor 1 Uhr nachts schließlich die Tagesordnung abgearbeitet war.

Der Grund: Im Laufe der Sitzung war Mitgliedern der RD / AfD-Fraktion aufgefallen, dass eine Kamera des städtischen Rats-TV ausgerechnet von hinten auf eine der Wahlkabinen gerichtet war. Was zur Folge hatte, dass alle bis zu diesem Zeitpunkt bereits gelaufenen geheimen Wahlen wiederholt werden mussten.

„Die Ausrichtung der Kamera war ein Fehler“, sagte anschließend ein Ratsmitglied aus einer anderen Fraktion. Wobei die Neudurchführung der Wahlen an den Resultaten nichts zu ändern vermochte. So wurden mit Thilo Schnor (Grüne), Carsten Voigt (CDU) und Ioanna Zacharaki (SPD) drei Bürgermeister gewählt. Und auch die Besetzungen der Ausschuss-Vorsitze gingen – diesmal ohne Beanstandungen in offener Abstimmung – so vonstatten, wie es CDU, SPD, Grüne, Linke / Die Partei sowie die BfS im Vorfeld der Ratssitzung besprochen hatten.

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Kritik übte hingegen die Fraktion RD / AfD, die unter anderem die Erhöhung der Bürgermeister-Posten bemängelte und monierte, selbst nicht bei der Besetzung der Ausschuss-Vorsitze sowie weiterer Posten berücksichtigt worden zu sein. Mitglieder anderer Fraktionen werteten die Anträge der RD / AfD zur Durchführung geheimer Wahlen und zu verschiedenen Geschäftsordnungspunkten später als Versuche der Obstruktion.

Unabhängig davon wurden die meisten Positionen durch den Stadtrat besetzt. So übernimmt die CDU zukünftig die Vorsitze in den Ausschüssen für Städtebau und Stadtentwicklung (Ex-Oberbürgermeister-Kandidat Carsten Becker), für Beteiligungen (Bürgermeister Carsten Voigt), Kultur (Parteivorsitzender Sebastian Haug) und Rechnungsprüfung (Fraktionsvorsitzender Daniel Flemm). Ebenfalls vier Ausschussvorsitze entfallen auf die SPD. Der städtische Hauptausschuss wird von Oberbürgermeister Tim Kurzbach geleitet, der Sportausschuss von Fraktions-Vize Ernst Lauterjung, der Finanzausschuss von Fraktions-Beisitzer Dirk Becker und der Sozialausschuss von Horst Koss.

Die Grünen wiederum stellen die Vorsitze im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt Verkehr und Wohnen (Erster Bürgermeister und Fraktionssprecher Thilo Schnor) und im Betriebsausschuss (Fraktionsvorstand Frank Knoche). Die FDP leitet mit Ex-OB-Kandidat Raoul Brattig fortan den Schulausschuss.

(or)