Europawahl 2019 Solinger Parteien im Wahlkampf-Endspurt
Solingen · Der Countdown läuft. Am Sonntag wird ein neues EU-Parlament gewählt. Allgemeine Hoffunng ist, dass diesmal mehr Solinger von ihrem Stimmrecht Gebrauch machen als 2014. Damals hatte die Wahlbeteiligung bei 47 Prozent gelegen.
Vor dem Theater und Konzerthaus haben die Parteien – wie in den Jahren zuvor – ihre großen Plakate platziert. Und auch sonst hängen an den Laternenpfählen in der Stadt erneut viele Schilder, mit denen die Wähler von den Vorzügen der Kandidaten überzeugt werden sollen.
Doch wer bei der EU-Wahl am kommenden Sonntag die Nase vorn haben wird, lässt sich diesmal wohl noch schwerer vorhersagen als bei den Urnengängen in der Vergangenheit. Weswegen die Parteien jetzt, fünf Tage vor der Wahl, auch in Solingen einmal mehr zu einem Endspurt mit ungewissem Ausgang durchstarten.
Wie zum Beispiel die CDU, die bei der Europawahl 2014 in der Klingenstadt mit 34 Prozent auf dem ersten Platz landete und die nun Gleiches anstrebt. Allerdings gab es zuletzt – neben positiven Rückmeldungen – an den Ständen durchaus einige kritische Bürgerstimmen. „Dabei ging es etwa um die Verteilung von Flüchtlingen in der EU sowie um finanzielle Fragen“, sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende Carsten Voigt, derweil Parteichef Sebastian Haug am Montag das Ziel ausgab, in Solingen besser abzuschneiden als im Bund. Haug: „Dort schwanken die Umfragen zwischen 28 und 30 Prozent“.
Ein gutes Ergebnis erhofft sich auch die SPD, wobei sich Parteichef Josef Neumann auf keine Zahl festlegt. „Wir wollen, dass die demokratischen Parteien insgesamt gut abschneiden im Vergleich zu jenen Kräften, die die EU abschaffen wollen“, sagte Neumann auf Anfrage unserer Redaktion. Für seine Partei wäre der Chef der Sozialdemokraten mit einem „akzeptablen Ergebnis“ zufrieden. 2014 hatte die SPD in der Klingenstadt 31,3 Prozent eingefahren.
Zeitgleich warnte Neumann vor einem „Rechtsruck in Europa“, den Bündnis 90 / Die Grünen genauso als Gefahr sehen. Deren Parteisprecher Thilo Schnor mahnte am Montag dementsprechend an, in den noch verbleibenden Tagen bis zur Wahl nicht nachzulassen. Die Grünen selbst, die 2014 in Solingen 10,1 Prozent holten, sieht Schnor gut aufgestellt. Er rechnet mit einem besseren Ergebnis als vor fünf Jahren. Thilo Schnor: „Bei unseren Wahlständen, zum Beispiel in Ohligs, war die Resonanz bislang wirklich gut“.
Die AfD verfolgt ebenfalls das Ziel, ihr Ergebnis von 2014 zu erhöhen. Nach 5,9 Prozent bei der letzten Wahl gelte es, in Solingen „zehn bis zwölf Prozent“ zu erreichen, sagte Parteichefin Dr. Verena Wester, die selbst kandidiert. Auf Entgleisungen ihrer Partei im Internet angesprochen erklärte Wester, zuletzt noch einmal personelle Veränderungen im Facebook-Team der AfD vorgenommen zu haben.
Die Linke, die vor fünf Jahren in Solingen auf 5,7 Prozent kam, ist wiederum zuversichtlich, einen „Rechtsruck zu verhindern“. So sei die Resonanz der Bürger auf die Themen der Partei ausgesprochen positiv, sagte Parteisprecherin Alexandra Mehdi, die am vergangenen Wochenende in Ohligs vor Ort war. Einen Schwerpunkt im Wahlkampf bildeten ganz eindeutig soziale Belange, die den Menschen wichtig seien, so Mehdi.
Eine deutlich höhere Wahlbeteiligung als 2014 (47 Prozent) wünscht sich FDP-Kreisvorsitzender Dr. Robert Weindl: „60 bis 70 Prozent – das wäre ein deutliches Zeichen für Europa“. Von daher könne es nur heißen „aufstehen und wählen gehen“. Weindl hofft für die Freidemokraten auf ein besseres Resultat als vor fünf Jahren. Damals kamen die Liberalen auf fünf Prozent. „Es stellen sich über 40 Parteien und Gruppierungen zur Wahl. Unter dieser Prämisse wären für uns sieben bis acht Prozent gut“, sagte Robert Weindl. Zuversicht ist für ihn jedenfalls angesagt, zumal man im Wahlkampf an den Ständen auf „ein tolles Echo“ gestoßen sei.
Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD), der am Sonntag Wahlleiter sein wird, gab seinerseits seiner Hoffnung Ausdruck, dass möglichst viele Bürger wählen gehen. Die EU spiele auch in der Klingenstadt eine wichtige Rolle, betonte der OB, der in diesem Zusammenhang unter anderem auf Fördermittel, etwa für die Nordstadt, verwies.
