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Solinger OB Kurzbach: Buschfeld wird nicht bebaut

Gewerbegebiete : Kurzbach: Buschfeld wird nicht bebaut

Der Regionalrat entscheidet am heutigen Donnerstag über die Zukunft die Fläche in Ohligs. Stadt und Bezirksregierung liegen über Kreuz, was die Nutzung angeht. OB Tim Kurzbach appelliert an den Regionalrat, der Stadt zu folgen.

Am heutigen Donnerstag wird Stadtdirektor Hartmut Hoferichter bereits frühzeitig nach Düsseldorf aufbrechen. Denn um 10 Uhr morgens beginnt in der Landeshauptstadt die letzte Sitzung des Regionalrates in diesem Jahr. Und das Thema, dass Hoferichter vor allem interessieren dürfte, taucht auf der Tagesordnung ziemlich weit oben auf – weswegen eine pünktliche Ankunft im Gebäude der Bezirksregierung an der Düsseldorfer Cecilienallee empfehlenswert erscheint.

Unter Punkt 4 sollen sich die Mitglieder des Regionalrates mit einem Antrag der Stadt Solingen auf Änderung des Regionalplans im Bereich Buschfeld in Ohligs beschäftigen. Geht es nach der Stadtverwaltung sowie der Mehrheit im Stadtrat, wird das rund 7,8 Hektar große Areal nämlich aus Umweltschutz-Gründen nicht mehr als „allgemeiner Siedlungsbereich“ ausgewiesen. Was im Klartext bedeutet, dass die Stadt den Plänen der Bezirksregierung widerspricht, die das Buschfeld ihrerseits für ein Gewerbegebiet vorhalten will.

Eine Haltung der Stadt, die Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) am Mittwoch sowie im Vorfeld der Regionalratssitzung noch einmal ausdrücklich unterstrich. „Die Solinger Beschlusslage ist eindeutig“, sagte der OB auf Anfrage unserer Redaktion, nachdem er seine Position und jene des Solinger Rates zuvor schon in einem Brief an die Fraktionen des Regionalrates auf den Punkt gebracht hatte.

So verfüge die Klingenstadt längst über umfassende Konzepte für neue Industrie- und Gewerbeflächen, die beispielsweise eine Nutzung von ehemaligen Brachen vorsehen würden, betonte Kurzbach. Dementsprechend hält der OB eine Schonung der Freifläche Buschfeld auch aus wirtschaftlichen sowie aus standortpolitischen Erwägungen für vertretbar.

Dabei sitzt die Stadt – nach eigener Einschätzung – in Sachen Buschfeld ohnehin am längeren Hebel. Denn egal, wie die Entscheidung des Regionalrates am Ende ausfallen mag: Die rechtlichen Voraussetzungen für eine Bebauung des Buschfeldes müssten so oder so erst noch von der Stadt geschaffen werden, die somit ein Instrument besitzt, alle baulichen Veränderungen zu verhindern.

Indes ist den Verantwortlichen im Rathaus daran gelegen, das Problem im Konsens mit den außer ihr involvierten Behörden und den politischen Entscheidungsgremien zu lösen. „Das ist eine Frage der Vernunft“, sagte OB Kurzbach unter anderem mit Blick auf eine vorausgegangene Positionierung des Regionalrat-Planungsausschusses vergangene Woche. Dort hatten sich die Mitglieder mit knapper Mehrheit sowie mit den Stimmen von CDU und FDP dafür ausgesprochen, dem Antrag Solingens nicht zu folgen und stattdessen vielmehr den Vorstellungen der Bezirksregierung über ein späteres Gewerbegebiet auf dem Buschfeld die Zustimmung zu erteilen.

In der Klingenstadt selbst hatte das Thema schon früher für Ärger gesorgt. Denn im Frühjahr hatten die Solinger CDU- und FDP-Vertreter im Regionalrat für eine Annahme des neuen Regionalplans plädiert – und so den Ratsbeschluss zum Buschfeld gleichsam unterlaufen.