Solinger Luthergemeinde gewährt Iraner Kirchenasyl

Mann soll nach Frankreich abgeschoben werden : Luthergemeinde gewährt Iraner Kirchenasyl

Mann war in Frankreich eingereist und soll dorthin zurück. Für Montag geplante Abschiebung ist aber wohl vom Tisch.

In der evangelischen Luthergemeinde lebt seit März 2018 ein junger Mann aus dem Iran. Doch wie lange die Gemeinde dieses Kirchenasyl für den Asylbewerber aufrecht erhalten kann, ist ungewiss. Denn nach Ansicht des zuständigen Kreises Wesel, wo der Betroffene gemeldet ist, ist der Iraner ausreisepflichtig und soll nach Frankreich abgeschoben werden.

Ein Termin wurde auf nächsten Montag gelegt. Der Mann, der nach Angaben der Gemeinde im Iran zum Christentum konvertierte, war in Frankreich eingereist und dann nach Deutschland gekommen. Sein Asylantrag wurde später abgelehnt. Zurzeit läuft am Verwaltungsgericht ein Einspruch, über den noch nicht entschieden ist. Gleichwohl ist Wesel der Auffassung, dass der Mann nicht bleiben darf. Denn nach EU-Regeln hätte der Mann direkt in Frankreich Asyl beantragen müssen. Erst nach Ablauf einer „Überstellungsfrist“, die laut Luthergemeinde am 10. April endet, läge die Verantwortung auf der deutschen Seite.

Um eine Abschiebung am Montag zu verhindern, glühten zuletzt die Drähte zwischen Solingen und Wesel. Mit dem Ergebnis, dass die Behörde einstweilen auf Zwang verzichtet. „Die Beamten haben keinen Durchsuchungsbeschluss“, sagte Pfarrer Christian Lerch, nachdem er am Freitag mehrere Gespräche mit dem Kreis geführt hatte. Dabei, so der Pfarrer, sei deutlich geworden, dass beiden Seiten an einer guten Lösung gelegen sei. Das Kirchenasyl solle auf keinen  Fall rechtsstaatliche Grundsätze außer Kraft setzen. So habe das Presbyterium der Luthergemeinde klar entschieden, dass das Kirchenasyl entweder nach einer wie auch immer lautenden Entscheidung des Gerichts oder mit Ende der „Überstellungsfrist“ auslaufe.

Parallel habe die Abschiebungsandrohung aber viele Gemeindemitglieder erschrocken, sagte Pfarrer Lerch. Immerhin sei der junge Iraner gut im Gemeindeleben integriert. Und es gebe Befürchtungen, dass der Mann, dem in der Heimat Gefängnis drohe, in Frankreich schneller abgeschoben werde.

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