Solinger Linke wollen Gelder aus Straßenbau in den ÖPNV umleiten

Verkehrspolitik : Linke wollen Gelder aus Straßenbau in ÖPNV umleiten

Die Partei will Kürzungen beim Busverkehr auf keinen Fall mittragen.

Geht es nach der Linkspartei in Solingen, soll die Klingenstadt in den kommenden Jahren einen fundamentalen Wandel in der Verkehrspolitik vollziehen. Nachdem unsere Redaktion in der vergangenen Woche berichtet hatte, bei den Verkehrsbetrieben der Stadtwerke Solingen (SWS) drohten eventuell neue finanzielle Löcher, haben die Linken jetzt ein politisches Umsteuern auf den Straßen gefordert.

Das „Stückwerk in der Verkehrspolitik“ müsse ein Ende haben, hieß es am Dienstag aus den Reihen der Partei. Statt eine mögliche Überziehung der Neun-Millionen-Defizitgrenze bei der Verkehrssparte der SWS mit Verzögerungen beim Projekt Batterie-Obus, Einsparungen auf bestehenden Strecken oder einem Verschieben von Investitionen zu beantworten, sei es vielmehr notwendig, auf eine „moderne und zukunftsorientierte Verkehrspolitik“ zu setzen, erklärten die Linken. Diese müsse das Ziel verfolgen, zu einer Reduktion des Autoverkehrs zu kommen und gleichzeitig den ÖPNV zu stärken, sagte der verkehrspolitische Sprecher Erik Pieck, der ein umfassendes neues Mobilitätskonzept verlangte.

Dazu könnte laut Uwe von Massenbach, finanzpolitischer Sprecher der Linken, unter anderem eine Umschichtung von Mitteln aus dem Straßenbau in den Ausbau des ÖPNV gehören. Ein entsprechender Vorschlag seiner Partei sei indes von den anderen Fraktionen im Stadtrat zuletzt abgelehnt worden. Die Linke sieht in Sachen Busverkehr dringenden Handlungsbedarf. Wozu das Verschieben von Investitionen führe, lasse sich nämlich gut am Beispiel der Schulen erkennen, wo Lücken im dreistelligen Millionenbereich klafften, sagte Erik Pieck.

Mehr von RP ONLINE