1. NRW
  2. Städte
  3. Solingen

Solinger Ex-Stadtdirektor Ingolf Deubel erneut verurteilt

Gerichtsverfahren : Ingolf Deubel erneut verurteilt

Der ehemalige Oberstadtdirektor Ingolf Deubel soll für zwei Jahre und drei Monate ins Gefängnis. Es geht um Untreue und uneidliche Falschaussage im Zusammenhang mit der Nürburgring-Affäre.

Der frühere Solinger Stadtkämmerer und Oberstadtdirektor Ingolf Deubel (SPD) ist jetzt vom Landgericht Koblenz erneut zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Medienberichten zufolge soll Deubel, der zwischen 2006 und 2009 rheinland-pfälzischer Finanzminister war, wegen Untreue und uneidlicher Falschaussage im Zusammenhang mit der so genannten Nürburgring-Affäre zwei Jahre und drei Monate ins Gefängnis.

Die Staatsanwaltschaft hatte zuvor eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren und vier Monaten verlangt, die Verteidigung hingegen auf ein Jahr und sieben Monate Gefängnis plädiert. Das neue Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Das Landgericht Koblenz hatte Deubel bereits im Jahr 2014 zu dreieinhalb Jahren Haft mit Blick auf den Nürburgring-Ausbau verurteilt. 2015 hob der Bundesgerichtshof (BGH) dieses Urteil allerdings teilweise wieder auf und verwies den Fall an eine andere Kammer des Landgerichts zurück. Das Gericht habe in zehn Fällen nicht rechtsfehlerfrei die Gefährdung von Landesvermögen begründet, hieß es seinerzeit beim BGH.

Im Jahr 2009 war der geplante große Ausbau des Nürburgrings durch private Investitionen auf spektakuläre Art und Weise gescheitert. Dieser kostete rund 330 Millionen Euro. Später musste das Land Rheinland-Pfalz einspringen und Ingolf Deubel zurücktreten. Wie der SWR nun meldete, will Deubel nach der erneuten Verurteilung durch das Landgericht Koblenz in Revision gehen. Tatsächlich droht dem Sozialdemokraten der Verlust seiner Beamtenpension.

Der heute 69-jährige Ingolf Deubel war im Jahr 1985 nach Solingen gekommen, wo er er zunächst als Stadtkämmerer im Rathaus arbeitete. 1991 stieg der im westfälischen Lünen aufgewachsene Deubel dann zum Oberstadtdirektor in der Klingenstadt auf, ehe er 1997 nach Rheinland-Pfalz wechselte. Dort war bis zum Jahr 2006 Staatssekretär im Finanzministerium, um schließlich Finanzminister in Mainz zu werden.

(or)