Knotenpunkt in der Solinger City CDU setzt sich mit Antrag zu Dickenbusch-Umbau durch
Solingen · Nur einen Tag, nachdem sich die Politik auf einen Kompromiss beim geplanten Solinger Mobilitätskonzept geeinigt hat, gibt es schon wieder Dissens. Die CDU brachte in der BV Mitte einen Antrag zum Dickenbusch-Umbau durch, obwohl sie gar keine Mehrheit hat. Der endgültige Beschluss steht aber noch aus.
Geht es nach der Mehrheit in der Bezirksvertretung (BV) Mitte, sollen beim bereits seit Jahren geplanten Umbau des Verkehrsknotenpunktes Dickenbusch in der Solinger Innenstadt demnächst endlich die sprichwörtlichen Nägel mit Köpfen gemacht werden – und anstelle der heutigen Kreuzungen Katternberger Straße / Kölner Straße sowie Katternberger Straße / Friedrichstraße in nicht allzu ferner Zukunft zwei neue Kreisverkehre entstehen. So hat die BV am Donnerstagabend – und damit nur einen Tag nach dem Komprmiss zum Mobilitätskonzept – mit knapper Mehrheit einem Antrag der CDU zugestimmt, der die Stadt beauftragen soll, zügig mit den Vorbereitungen zu beginnen.
Beschlossen ist der Antrag zu dem viel befahrenen Knoten damit aber noch nicht. Denn endgültig Grünes Licht geben für eine forcierte Planung kann nur der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Wohnungswesen, der am Donnerstagabend zeitgleich zur BV Mitte tagte den entsprechenden Tagesordnungspunkt Dickenbusch nach Bekanntwerden der BV-Empfehlung zunächst einmal von der Tagesordnung nahm. Nun muss der Ausschuss bei seiner nächsten Sitzung am 28. November eine Entscheidung treffen.
Der Hintergrund: In der BV hatte die SPD nach Angaben von Beobachtern nicht einheitlich abgestimmt, sondern sich teilweise enthalten, weswegen der CDU-Antrag mit einem Stimmenverhältnis von 6:5 am Ende überraschenderweise durchging. Doch damit ist der prinzipielle Streit um den Dickenbusch noch lange nicht beigelegt, gibt es bei den Sozialdemokraten, vor allem aber bei den Grünen und auch bei der Fraktion Die Linke / Die Partei doch nach wie vor starke Vorbehalte gegen eine Doppelkreisel-Lösung.
Bei den Grünen wird unter anderem angebracht, die Maßnahme sei zu teuer. Die CDU hingegen will den Umbau gerade jetzt vorantreiben, da vor kurzem an der Kreuzung Katternberger Straße / Friedrichstraße die alte Ampel kaputt gegangen ist. Statt nun eine neue Anlage anzuschaffen, die bei einem späteren Umbau wieder verschwinden müsse, sei es einfach billiger, nun den Umbau mit zwei Kreisverkehren anzugehen, so die CDU.
