Grußwort zum Jahreswechsel Solinger Bürger beweisen Tatkraft

Grußwort zum Jahreswechsel · Liebe Solingerinnen und Solinger,

im zu Ende gehenden Jahr 2010 haben die Solingerinnen und Solinger Mut und Entschlossenheit bewiesen. Weit über 40 Millionen Euro pro Jahr mussten im städtischen Haushalt eingespart werden, um unsere politische Souveränität zu erhalten. Dem Erfolg dieses Bemühens verdanken wir eine wieder vergrößerte Handlungsfreiheit: Unter anderem dürfen wir wieder zum Beispiel in Kinder- und Jugendförderung investieren, wir bekommen Gelder für eine Standortoffensive aus dem Förderprogramm "City 2013" ebenso wie aus dem Projekt "Soziale Stadt" für Investitionen in das soziale Umfeld der Nordstadt. Als "von Überschuldung bedrohte" Kommune hätten wir die notwendigen Eigenanteile nicht beitragen dürfen und wären damit aus den Programmen herausgefallen. Auch dass wir im kommenden Jahr 30 jungen Menschen Ausbildungsplätze bei der Stadt und ihren Betrieben anbieten können, war abhängig von unseren Sparbemühungen.

Viele von Ihnen haben uns dabei unterstützt, wofür ich mich noch einmal herzlich bedanken möchte. Sie haben sich auf der Internet-Seite www.solingen-spart.de mit den zur Diskussion gestellten Positionen auseinandergesetzt, Ihr Votum abgegeben und der Entscheidung des Rates der Stadt Solingen ein breites Fundament gegeben. Das Verfahren und auch die engagierte Beteiligung der Bürgerschaft fanden als "Solinger Modell" bundesweite Beachtung in den Medien, Kommunen und Dachverbänden.

Trotz oft zunächst düsterer Rahmenbedingungen tun sich also immer wieder Chancen auf, die es zu nutzen gilt. So können wir mit Hilfe des Konjunkturpaketes des Bundes die Klingenhalle ausbauen und um ein Lehrschwimmerbecken erweitern, verschiedene Schulen sanieren und besser ausstatten. Weiterhin entsteht in Wald eine neue Leistungssporthalle. Das ehrgeizige Ziel, bis 2013 rund 1.000 zusätzliche Betreuungsplätze für Familien mit unter dreijährigen Kindern bereit zu stellen, rückt Jahr für Jahr näher.

Die schwierigen Verhandlungen mit dem Landschaftsverband Rheinland, um im Kunstmuseum Baden ein Zentrum für verfemte Künste zu errichten, sind noch in den letzten Wochen des alten Jahres zu einem erfreulichen Ende gekommen. Und der Hauptbahnhof in Ohligs konnte endlich als letztes Projekt der Regionale 2006 mit einem Umfeld ausgestattet werden, das ankommenden Reisenden bereits ein freundliches Willkommen bietet. In Ohligs sind nach jahrelangen Planungen auch die Weichen für ein attraktives Einkaufszentrum und Wohnquartier auf dem Olbo-Gelände gestellt, dessen Bau im Jahr 2012 beginnen soll.

Ich denke, aus unterschiedlichen Gründen können wir auch dem Jahr 2011 hoffnungsfroh entgegen blicken. So hat die Bundesregierung eine längst fällige Reform der Gemeindefinanzierung angekündigt, und auch das Land Nordrhein-Westfalen signalisiert größere Einsicht in die Probleme der Städte.

Diese Hilfe von außen ist - neben unserer eigenen Sparbereitschaft — unabdingbare Voraussetzung für eine dauerhafte Konsolidierung des Stadthaushalts. Optimismus verbreiten auch die jüngsten Wirtschafts- und Arbeitsmarktdaten. So ist der Industrieumsatz in Solingen um 12 Prozent gegenüber dem Vorjahr gestiegen, der Exportumsatz sogar um 15 Prozent. Die Arbeitslosenquote ging im November auf 8,4 Prozent zurück, 7 Prozent weniger als im November 2009. Die bestmögliche Unterstützung Solinger Firmen, die den Menschen Arbeitsplätze bieten, bleibt mir eine ganz herausragende Aufgabe.

Der vielleicht dauerhafteste Grund für Zukunftshoffnung ist aber in der Solinger Bürgerschaft selbst zu suchen. Die von Experten als außergewöhnlich hoch betrachtete Beteiligung beim Bürgerhaushalt deutet an, was sich im Alltag unserer Stadt immer wieder zeigt: Sie, die Solingerinnen und Solingen, stehen zu Ihrer Stadt, Sie fühlen sich verbunden und drücken das auch in Tatkraft aus. Ehrenamtliches Engagement sorgt in vielen Bereichen unserer Stadtgesellschaft für menschliche Wärme, für Verlässlichkeit, und auch dafür, dass Einrichtungen wie der botanische Garten überhaupt aufrecht erhalten bleiben können. Im Jahr 2010 haben viele weitere Gruppen Patenschaften über Grünanlagen übernommen, deren Pflege im Rahmen städtischen Sparhaushalts nicht mehr möglich wäre. Um die vielen Aktivitäten zu bündeln und zu unterstützen, wird die Förderung des Ehrenamts einen neuen Schwerpunkt für die Arbeit der Verwaltung im kommenden Jahr bilden.

Ich wünsche Ihnen allen Gesundheit und Zufriedenheit, Tatkraft und Gelassenheit in einem guten Jahr 2011.

Ihr Norbert Feith

(RP)
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