Solinger BfS schickt eigenen OB-Kandidaten ins Rennen

Oberbürgermeisterwahl in Solingen: BfS stellt eigenen Kandidaten auf

Bürgergemeinschaft gibt CDU endgültigen Korb. Auch Linke setzt auf eigenen Kurzbach-Herausforderer. FDP und Grüne zögern.

Ein Kandidat steht seit fast einem Jahr fest: Bereits im März 2018 hatte Amtsinhaber Tim Kurzbach (SPD) in einem Gespräch mit unserer Redaktion angekündigt, bei den Kommunalwahlen im Herbst 2020 wieder für den Posten des Solinger Oberbürgermeisters kandidieren zu wollen. Wobei danach zunächst einmal lange Zeit offen blieb, mit welchen Herausforderern es der OB dann wohl zu tun bekommen würde.

Ein politischer Nebel, der sich mittlerweile immer weiter lichtet. Denn nachdem die CDU im Januar klargestellt hatte, im kommenden Jahr auf jeden Fall mit einem Bewerber in das Oberbürgermeister-Rennen zu gehen, ist jetzt auch die Bürgergemeinschaft für Solingen aus der Deckung gekommen. Wie der BfS-Vorsitzende Martin Bender am Donnerstag bekanntgab, wird die Bürgergemeinschaft voraussichtlich noch vor der Sommerpause einen eigenen Anwärter auf den ­Oberbürgermeister-Posten präsentieren.

„Das ist unsere Beschlusslage in der Fraktion und im Verein“, sagte Bender auf Anfrage – und erteilte somit dem Wunsch von CDU-Chef Sebastian Haug, sich vielleicht auf einen gemeinsamen Kandidaten der bürgerlichen Kräfte im Solinger Stadtrat zu verständigen, eine glasklare Absage. „Diese Hoffnung muss ich Herrn Haug leider nehmen“, machte der BfS-Vorsitzende deutlich.

Tatsächlich wird die Entscheidung der Bürgergemeinschaft, 2020 einen eigenen OB-Kandidaten aufzustellen, in Ratskreisen als empfindliche Schwächung der CDU-Wahlchancen gewertet – zumal zuvor bereits BfS-Fraktionssprecher Jan-Claudius Salewski der Union ebenfalls einen Korb gegeben hatte und nun von der FDP gleichsam eher zurückhaltende Signale in Richtung CDU zu vernehmen waren.

So betonte FDP-Chef Dr. Robert Weindl am Donnerstag, mit den Liberalen habe CDU-Mann Haug ebenfalls noch nicht gesprochen. „Darüber hinaus wissen wir ja auch gar nicht, wen die CDU am Ende als Kandidaten haben wird“, sagte Weindl auf die Frage nach einer möglicherweise abgestimmten bürgerlichen Kampagne bei der Oberbürgermeister-Wahl im kommenden Jahr.

Bezüglich eines eigenen FDP-Kandidaten verwies Weindl wiederum auf den Kreisparteitag der Liberalen im März. Zwar ließ der Vorsitzende der Freien Demokraten in der Klingenstadt zunächst offen, ob seine Partei einen FDP-Herausforderer für Tim Kurzbach nominieren werde. Parallel unterstrich Weindl aber, dass der Parteitag im nächsten Monat das Gremium sei, das „über einen Kandidaten entscheidet“. Robert Weindl: „Nach dem Parteitag sehen wir weiter“.

Derweil beginnt auch das linke politische Lager, sich auf die bevorstehenden Kommunalwahlen vorzubereiten. Denn obwohl Alexandra Mehdi, Kreissprecherin der Solinger Linkspartei, momentan noch keine Notwendigkeit sieht, über OB-Kandidaten zu sprechen, besteht innerhalb der Linken doch die Neigung, einen eigenen Anwärter für den Chefsessel im Rathaus zu benennen.

„Darüber wird es im Herbst bei uns einen Mitgliederentscheid geben“, kündigte Mehdi am Donnerstag im Gespräch mit unserer Redaktion an. Wobei die Parteivorsitzende, die der Linken zusammen mit Erik Pieck vorsteht, nicht abgeneigt ist, selbst den „Hut in den Ring zu werfen“. Allerdings, so Mehdi weiter, sei einstweilen nichts spruchreif. Entschieden werde erst in ein paar Monaten.

Ein Zeitpunkt, zu dem dann auch bei den Grünen Klarheit herrschen dürfte. Bei der Wahl 2015 hatte die Partei SPD-Mann Kurzbach unterstützt. Ob es 2020 indes wieder so kommt, ist offen. „Wir haben entschieden, dass wir uns noch nicht entscheiden werden“, sagte nun ein Parteimitglied, das vor allem inhaltliche Punkte in den Vordergrund stellte. „Da geht es beispielsweise ums Klinikum“, hieß es am Donnerstag bei den Grünen, die nach eigenem Bekunden bis Ende des Jahres abschließend abschätzen wollen, inwieweit eine Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten auch in der Oberbürgermeister-Frage weiter tragen kann.

Dabei ist den Grünen durchaus bewusst, was von ihrer Entscheidung abhängt. „Es läuft ja auf die Frage hinaus, ob wir mit der SPD auf Tim Kurzbach setzen oder einen eigenen Kandidaten präsentieren“, fasste das Parteimitglied die Alternative zusammen – wohl wissend, dass ein grüner Herausforderer Kurzbach wertvolle Stimmen kosten könnte. Denn durch den Wegfall der Stichwahl reicht 2020 schon beim ersten Wahlgang eine einfache Mehrheit.