Solingens OB Kurzbach spricht sich für pragmatischen SPD-Kurs aus

SPD-Krise : Kurzbach plädiert für einen pragmatischen SPD-Kurs

Oberbürgermeister will mit den Themen Wohnen, Soziales, Arbeit und Klimaschutz zurück auf die Erfolgsspur.

Gut zwei Wochen nach der verheerenden Niederlage bei der EU-Wahl diskutiert auch die Solinger SPD weiter über den zukünftigen Kurs der Partei. Wobei führende Genossen – unter anderem mit Blick auf die Kommunalwahlen im kommenden Jahr – jetzt schon einmal einem Schwenk der Sozialdemokraten zu einer grundsätzlich anderen Politik eine Absage erteilt haben.

So sprach sich Oberbürgermeister Tim Kurzbach am Mittwoch für einen pragmatischen Kurs aus. Die Lage der SPD sei „momentan sehr ernst“, sagte der Verwaltungschef auf Anfrage. Entsprechend sei es wichtig, sich auf konkrete Themen zu konzentrieren, die die Menschen beschäftigten. Dazu, so Kurzbach, gehörten unter anderem die Bereiche Wohnen, Soziales, Arbeit sowie Klimaschutz.

Gerade als Kommunalpolitiker gehe es darum, konkrete Lösungen anzubieten. Ein „schön formuliertes ,Sowohl als auch’“ funktioniere nicht, sagte Kurzbach, der ankündigte, sich in die Initiative von Ex-NRW-Parteichef Mike Groschek einbringen zu wollen. Zwar sei der Titel „wahre SPD“ zu vermessen, da es nur eine Sozialdemokratische Partei gebe. Dennoch halte er es für sinnvoll, kommunale Akteure zu vernetzen, betonte der OB.

In eine ähnliche Kerbe schlug Solingens SPD-Vorsitzender Josef Neumann. Auch Neumann sieht in einer erfolgreichen Politik vor Ort den „Schlüssel zu neuer Stärke“. Allerdings, so Neumann, sei mit Blick auf die Wahlen 2020 keine Zeit zu verlieren. „Die Menschen erwarten von der Politik keine Richtungsstreitigkeiten, sondern Lösungen für ihren Lebensalltag“, mahnte Neumann mit Blick auf die jüngsten Diskussionen zu einer möglichen Neuausrichtung der SPD.

(or)
Mehr von RP ONLINE