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Solingen / Wuppertal: Berufung ohne Angeklagten – Gericht bestätigt Haftstrafe

Fahren ohne Führerschein : Berufung ohne Angeklagten – Gericht bestätigt Haftstrafe

Gähnende Leere herrschte am Landgericht auf der Anklagebank beim Aufruf der Berufungsverhandlung eines 35-jährigen Solingers, der sich gegen den Vorwurf des vorsätzlichen Fahrens ohne Führerschein wehren wollte.

Nachdem er vom Amtsgericht zu einer  Freiheitsstrafe von acht Monaten ohne Bewährung verurteilt worden war, hatte er prompt Berufung eingelegt. Da er zu diesem Zeitpunkt sowieso in Haft war, hatte er wohl den Aufenthalt im Gefängnis nicht automatisch verlängern wollen.

Aufgefallen war der Mann mit einem nicht ganz kleinen Leihwagen, den er erst kurzzeitig gemietet hatte, dessen Mietvertrag er aber mehrmals verlängert hatte. Die Überprüfung auf einen gültigen Führerschein als Voraussetzung für die Nutzung des Fahrzeugs hatte er durch einige Ablenkungsmanöver mit einem Begleiter überstanden. Aber irgendwann fiel es doch auf, dass das vorgelegte Dokument nicht echt war.

Bei den Behörden war der mehrfach wegen Körperverletzung verurteilte Solinger mit ähnlichen Verstößen schon bekannt. Die Verurteilung zur achtmonatigen Haft ohne Zugeständnis einer Bewährung, darf als Hinweis gewertet werden, dass das Amtsgericht beim Angeklagten keinen Hinweis auf Einsicht und Besserung gesehen hatte.

Die Berufung begründete der Solinger damit, dass die entscheidende Aussage des Mietwagendisponenten gegen ihn nie hätte alleine gewertet werden dürfen. Schließlich habe es ja auch seine Widerrede gegeben – und das wäre dann ja wohl „Aussage gegen Aussage“. Bei Gericht will das aber nicht viel bedeuten, die Gewichtung der Aussagen liegt bei den Richtern selbst.

Aber das brauchte der Vorsitzende Richter dem Angeklagten nicht erklären – dieser war ohne Entschuldigung gar nicht erst erschienen. In der Endphase seiner laufenden Haft war er als Freigänger aus Vorsicht vor Infektion mit dem Coronavirus vorzeitig entlassen worden. Der 35-Jährige reagierte nicht auf die Ladung und hat sich, wie das Gericht vermutet, nach Amerika abgesetzt. Damit wurde die Berufung verworfen.