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Solingen: Stadt muss Vergabe der Wochenmärkte neu ausschreiben

Eilverfahren am Verwaltungsgericht Düsseldorf : Stadt muss bei Vergabe der Wochenmärkte neu entscheiden

Zäh wie Kaugummi zog sich seit Januar das von der Deutschen Marktgilde angestrengte „Eilverfahren“ hin – am Mittwoch hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf nun eine Entscheidung getroffen.

Danach muss die Stadt Solingen im Zusammenhang mit der Vergabe der Solinger Wochenmärkte in Mitte, Ohligs und Wald die Auswahlentscheidung wiederholen.

Die Entscheidung der Stadt, das Recht zur Veranstaltung von Wochenmärkten an die Solinger Wochenmärkte Unternehmergesellschaft zu vergeben, ist laut Urteil rechtswidrig. Das sieht die 3. Kammer des Verwaltungsgerichtes Düsseldorf so und hat insoweit dem Eilantrag der Marktgilde stattgegeben.

Solingens Rechtsdezernet Jan Welzel bedauert die Entscheidung des Gerichtes. „Wir sind leider wieder da, wo wir vorher waren. Wir werden die Entscheidung jetzt sorgfältig prüfen“, ergänzte Welzel auch mit Blick darauf, dass gegen den Beschluss Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Münster eingelegt werden kann.

Kostenpflichtiger Inhalt Gegen den Beschluss der Stadt hatte sich die Deutsche Marktgilde gewehrt, die sich ebenfalls für die Ausrichtung der Wochenmärkte beworben hatte. Deren Argumentation ist das Gericht nun zum Teil gefolgt und hat das Auswahlverfahren beanstandet. Die Stadt habe sich im Rahmen der Auswahlentscheidung nicht hinreichend mit dem Konfliktpotenzial auseinandergesetzt, dass sich aus der Doppelrolle der erfolgreichen Mitbewerberin ergebe: Deren Geschäftsführer sei nämlich auch selbst Markthändler, der die in Rede stehenden Märkte beschicke. Hinreichende Überlegungen zur Vereinbarkeit einer derartigen Doppelrolle mit dem Grundsatz der Marktneutralität fehlten.