Haushaltsplanung in Solingen SPD will mehr Gründer anlocken
Solingen · Bei der zweitägigen Haushaltsklausurtagung in Wegberg-Kipshoven erläuterte der Firmengründer Mirko Novakovic den Sozialdemokraten, welche Anforderungen junge Unternehmer an einen Standort stellen.
Eine Stadtentwicklungsgesellschaft ähnlich der, die den Südpark zu einem Schmuckstück entwickelte, schwebt der SPD-Ratsfraktion beispielsweise für das Omega-Gelände in der Stadtmitte und für das neue Hansa-Quartier in Ohligs vor. „Da gerade Firmengründer oft sehr spezielle und günstige Angebote benötigen, muss die neue Gesellschaft im Zweifelsfall wichtige Flächen auch selbst verkaufen und entwickeln können“, fordert die SPD-Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz. Die alte Maxime vom Flächenverkauf durch eine Wirtschaftsförderung reiche heute nicht mehr. Es könnte für Solingen entscheidend werden, wenn eine Stadtentwicklungsgesellschaft auch Kapitalgeber in wichtige Projekte einspannen könne. „Das alles wollen wir zeitnah geprüft und auf den Weg gebracht wissen“, sagte die Fraktionsvorsitzende nach der Haushalts-Klausurtagung in Wegberg-Kipshoven.
Dort hatten sich am Wochenende über 40 Personen aus der Fraktion, den Bezirksvertretungen, den Ortsvereinen und sachkundige Bürger, aber auch Verwaltungsangestellte sowie Oberbürgermeister Tim Kurzbach und Stadtkämmerer Ralf Weeke mit dem Haushalt 2019 beschäftigt, der am 6. Dezember im Stadtrat beschlossen werden soll. Unter den Gästen befand sich zudem der Firmengründer und Unternehmer Mirko Novakovic (Codecentric AG, Instana GmbH), der den Sozialdemokraten erklärte, welche Voraussetzungen erfolgreiche Gründer an einem Standort benötigen. „Mehr noch als bisher ist uns im Gespräch mit Mirko Novakovic klar geworden, welche Bedeutung Mobilität, ein attraktives urbanes Umfeld und flexible Rahmenbedingungen wie voll ausgestattete Büros und die erforderliche Infrastruktur haben“, sagte Iris Preuß-Buchholz.
Die SPD ist jedenfalls gewillt, Solingen zu einem attraktiven Standort für Gründer zu machen. „Weil solche Unternehmen nicht nur viele Arbeitsplätze schaffen, sondern sich in besonderem Maße zu ihrer Stadt bekennen“, erklärte die SPD-Fraktionsvorsitzende.
Im Zuge der Haushaltsberatungen ist für die Sozialdemokraten „ein genehmigungsfähiger Etat Pflicht“. „Da wird es außerhalb unserer Zukunftsinvestitionen keinerlei Spielräume geben, stattdessen eiserne Disziplin“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende des Finanzausschusses, Dr. Kay Zerlin.
Bildung bleibe aber weiter ein zentrales SPD-Thema. So wollen die Sozialdemokraten in Solingen erreichen, dass jeder Stadtteil zumindest eine Ganztags-Grundschule erhält. Eine besser vernetzte und gezieltere Sozialarbeit direkt in den Quartieren ist der Partei ebenfalls ein wichtiges Anliegen. Bund und Land werden aufgefordert, die enormen Kraftanstrengungen in der Stärkungspakt-Kommune Solingen nicht durch weitere Belastungen zu gefährden.
