Solingen scheitert mit Wunsch, größere Geschäfte zu öffnen Schließung muss begründet werden, nicht die Öffnung
Meinung | Solingen · Das Land hat klargestellt: Läden mit über 800 Quadratmetern Verkaufsfläche müssen zu bleiben.
Es ist ausgesprochen bedauerlich, dass das Land NRW dem Wunsch der Stadt Solingen nach einer großzügigeren Öffnungsregelung nicht entsprochen hat. Denn tatsächlich hat Rechtsdezernent Jan Welzel vollkommen recht, wenn er auf die Notwendigkeit verweist, immer wieder eine Abwägung vorzunehmen zwischen den von der Corona-Krise tangierten Grundrechten. Eines sollte jedenfalls klar sein: In einem Rechtsstaat muss die Schließung von Geschäften, nicht deren Öffnung begründet werden.
Bisweilen bekommen Beobachter den Eindruck, in der Corona-Krise sei zwar der Weg, aber nicht das Ziel bekannt. Schon mehrmals wurden die Kriterien für eine (langsame) Rückkehr zur Normalität geändert. Das untergräbt das Vertrauen in die Entscheidungen – und birgt die Gefahr, dass auf dem Weg raus aus der Krise auch in Solingen manche Geschäfte auf der Strecke bleiben. or
