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Solingen: OB-Bewerber bekennen sich zum Klinikum

DGB-Podiumsdiskussion zur Kommunalwahl in Solingen : OB-Bewerber bekennen sich zum Klinikum

Unter dem Motto „Reden wir über Solingens Zukunft“ hatte der DGB sechs Oberbürgermeisterkandidaten ins Gründer- und Technologiezentrum eingeladen. An vielen Punkten herrschte Einigkeit. Dissens gab es bei Handel und City-Zukunft.

Die Corona-Krise mit ihren Folgen, der Strukturwandel in der Industrie, Handel sowie Wohnen in der City, ÖPNV, neue Radwege und nicht zuletzt die Zukunft des städtischen Klinikums – es war ohne Übertreibung ein regelrechter Sprint von Thema zu Thema, auf den sich die sechs Kandidaten bei der Podiumsdiskussion des DGB am Dienstagabend eingelassen hatten. Und doch handelte es sich bei der Runde in der Maschinenhalle des Gründer- und Technologiezentrums an der Grünewalder Straße mit Sicherheit nur um einen Vorgeschmack auf das, was noch folgen wird.

Denn am Ende der rund zweieinhalbstündigen Debatte dürfte wohl allen anwesenden Bewerbern um das Solinger Oberbürgermeisteramt – Amtsinhaber Tim Kurzbach (SPD / Grüne), Carsten Becker (CDU), Jan Michael Lange (BfS), Raoul Brattig (FDP), Adrian Scheffels (Linke), Arnold Falkowski (FBU) – klar gewesen sein, dass auf den künftigen Verwaltungschef in den nächsten fünf Jahren nicht allein ein Sprint, sondern ein Marathon wartet. Wobei schon heute feststeht, dass das Städtische Klinikum Solingen auch nach den Wahlen im September einen Platz ganz oben auf der politischen Prioritätenliste haben wird. Der Grund: Das hochdefizitäre Haus benötigt dringend Reformen, die nach dem Willen der versammelten Kandidaten das Fortbestehen des Krankenhauses dauerhaft garantieren sollen.

 Vor Beginn der Diskussion riefen die Kandidaten mit DGB-Chef Peter Horn zu einer Stärkung der Demokratie auf.
Vor Beginn der Diskussion riefen die Kandidaten mit DGB-Chef Peter Horn zu einer Stärkung der Demokratie auf. Foto: Peter Meuter

Dabei sprachen sich bis auf FDP-Mann Brattig („Großes Ziel muss es sein, das Klinikum zu erhalten“) alle anwesenden Kandidaten ausdrücklich dafür aus, das Krankenhaus in städtischer Hand zu belassen. „Mit mir wird es keinen Verkauf des Klinikums geben“, sagte beispielsweise OB Kurzbach, der darüber hinaus betonte, über Ausgliederungen einzelner Abteilungen sei noch nicht entschieden.

Ein Punkt, den CDU-Bewerber Becker gleichsam unterstrich. „Es gibt beim Klinikum keinen Dissens zwischen CDU und SPD“, sagte Becker, derweil die Kandidaten von BfS und Linke, Jan Michael Lange sowie Adrian Scheffels, Ausgliederungen ihrerseits deutliche Absagen erteilten. Lange: „Es ist gut, dass sich der Oberbürgermeister nun endlich zum Klinikum äußert.“

Parallel bemängelte der BfS-Mann, beim Krankenhaus sei viel Zeit vertan worden. Zeit, die Solingen nach dem Dafürhalten der Kandidaten bei anderen Themen nicht hat. So gelte es, den Wandel in Teilen der Industrie zu unterstützen, Radwege anzulegen, den Autoverkehr in der City einzuschränken und das Angebot im ÖPNV an die Ansprüche der Bürger anzupassen, waren sich die Bewerber einig.

Weniger Konsens stellte sich hingegen bei Handel und Innenstadtentwicklung ein. So war es zwar allgemeiner Tenor, wonach sich die Fläche für Einzelhandel verringern werde. Und auch über die Absicht, mehr Wohnraum in der Stadtmitte zu schaffen, entbrannte kein Streit. Doch wie genau die Innenstadt später aussehen könnte, blieb zunächst unklar.

So brachte CDU-Kandidat Carsten Becker die Variante ins Spiel, die untere Hauptstraße wieder für Autos zu öffnen – was bei der Vertreterin der Grünen im Publikum, Stadtrat-Spitzenkandidatin Juliane Hilbricht, genauso auf Ablehnung stieß wie der Vorschlag von BfS-Bewerber Lange, in der Corona-Krise über verkaufsoffene Sonntage neu nachzudenken.

Insgesamt waren bei der Diskussion 40 Gäste anwesend, über 600 verfolgten die Debatte per Stream im Internet. „So viele Leute haben sie noch nie angesprochen“, bilanzierte Solingens DGB-Chef Peter Horn. Ferner äußerte Horn zu dem Entschluss, den Kandidaten der AfD, Andreas Lukisch, nicht einzuladen. „Mit dem Vertreter einer Partei, die Menschen mit Müll vergleicht, werden wir nicht reden“, sagte der DGB-Vorsitzende. Die AfD Solingen hatte auf Facebook vor einigen Wochen im Zusammenhang mit der Klinikum-Finanzierung abgelehnte Asylbewerber in die Nähe von Hausmüll gerückt. Die Staatsanwaltschaft ermittelt deswegen.