Solingen-Verordnung gegen Produktpiraten Viel Arbeit für die Produktschützer
Solingen · Im Kampf gegen den Missbrauch des geschützten Markennamens Solingen lassen die Bergische Industrie- und Handelskammer (IHK) und klingenstädtische Schneidwarenunternehmen nicht locker: „Es sind weltweit extrem viele Fälschungen unterwegs. Von daher ist es nach wie vor sinnvoll, gegen Produktpiraten vorzugehen“, sagt IHK-Referentin Susanne Abendroth.
Seit fast zwei Jahrzehnten kümmert sich die IHK im Verein mit dem Industrieverband Schneid- und Haushaltswaren (IVSH) in vielen Ländern um die Einhaltung des Solingen-Verordnung.
Denn Schneidwaren, die mit „Solingen“ gekennzeichnet sind, müssen in allen wesentlichen Herstellungsstufen innerhalb des Solinger Industriegebiets – dazu zählt auch die Nachbarstadt Haan – bearbeitet und fertiggestellt worden sein. Nach der Solingen-Verordnung gehören neben Scheren, Bestecken, Messern und Klingen auch Tafelwerkzeuge wie Tortenheber oder Nussknacker zu den Schneidwaren. Außerdem fallen Rasiermesser, Haarschneidemaschinen, andere Körperpflegegeräte sowie blanke Waffen zum Schutzbereich der Regelung. „Die Marke Solingen ist mittlerweile EU-weit geschützt, darüber hinaus in Ländern wie China, Australien, Russland Bolivien oder Kanada“, erklärt Susanne Abendroth.
Da aber Qualitätsware immer noch gerne abgekupfert wird – zum Schaden der Hersteller und der Verbraucher – wird mit Mitteln aus dem Solingen-Fonds weiter gezielt gegen Produktpiraten vorgegangen. Das geschieht in Zusammenarbeit mit dem Zoll und Anwälten. Grenzbeschlagnahmungen von gefälschter Ware gehört dazu, aber auch Hinweise von betroffenen Unternehmen wird nachgegangen. „Die Spendenbereitschaft der Solinger Wirtschaft, in den Solingen-Fonds einzuzahlen hat nicht nachgelassen“, freut sich Susanne Abendroth. Im vergangenen Jahr hätten 38 klingenstädtische Unternehmen über 20.000 Euro eingezahlt.
Weniger Markenanmeldungen durch Dritte und auch weniger Grenzbeschlagnahmungen waren 2019 im Vergleich zu den Vorjahren zu verzeichnen. Gleichwohl gab es reichlich Arbeit für die Produktschützer „Made in Solingen“. So wurde gegen ein in China tätiges unternehmen vorgegangen, das im großen Stil auch auf Messen mit dem slogan „Klaus Meyer since 1924 in Solingen“ auftrat. „Hier hat ein gemeinsames Handeln mit den dortigen Behörden bewirkt, dass diese Praktik eingestellt worden ist“, berichtet die IHK-Referentin.
Dem Unternehmen wurde Gelegenheit gegeben, den Hinweis „since 1924 Solingen“ zu erklären, da es keine Markenanmeldung dazu in China gab. Das sei nicht erfolgt. „Die Webseite mit dem Hinweis wurde auf Veranlassung unserer Anwälte geschlossen. Das Unternehmen soll wegen Wettbewerbsverstoßes mit einer Strafe von 25.000 Euro belegt werden“, sagt Susanne Abendroth.
Aber auch 47.000 Hornhautklingen aus Pakistan konnten „dank eines wachen Vertreters einer Solinger Firma“ bei einer Grenzbeschlagnahme in Italien aus dem Verkehr gezogen werden. Darüber hinaus hat die Wettbewerbszentrale auf Initiative der IHK einen Discounter abgemahnt, der Schälmesser mit „Solingen“ verkauft hat, die aber nicht in Solingen hergestellt worden waren. Der Discounter habe daraufhin eine Unterlassungserklärung abgegeben.
Friseurscheren, Nagelknipser, Messersets wurden an Grenzen beschlagnahmt, mit dem Geld aus dem Solingen-Fonds gingen Anwälte aber unter anderem „auch die falsche Verwendung unserer Marke Solingen auf Instagram in der Türkei vor“, so die IHK-Referentin.
Vom 7. bis zum 11. Februar ist die internationale Konsumgütermesse Ambiente in Frankfurt wieder Treffpunkt auch der Solinger Schneidwaren- und Besteckbranche. Für Susanne Abendroth und IHK-Geschäftsführer Ludger Benda ist der Besuch dieser Messe Pflicht: „Zusammen mit dem Zoll sehen wir uns die Messestände an. Gefälschte Ware wird direkt vor Ort vom Zoll eingesammelt“, sagt Abendroth.
In den vergangenen Jahren seien gleichwohl keine Produktfälschungen auf der Ambiente mehr aufgetaucht. Abendroth: „Das spricht für unsere Arbeit. Es ist aber dennoch gut, weiter vor Ort vertreten zu sein.“
