Solingen: Solingen hofft auf Millionen

Solingen : Solingen hofft auf Millionen

Mit rund vier bis fünf Millionen Euro für Solingen rechnet Stadtkämmerer Ralf Weeke nach der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes Münster, der gestern das Einheitslastenabrechnungsgesetz des Landes NRW vom 9. Februar 2010 für verfassungswidrig erklärt hat.

"Das ist eine gute Nachricht für Solingen", sagte Weeke, "insgesamt geht es um zwei Milliarden Euro, die das Land den Städten vorenthalten hat".

Das Urteil unterstütze den Solinger Konsolidierungskurs. "Wie es konkret umgesetzt wird, bleibt aber abzuwarten", betonte der Stadtkämmerer. Das von 91 nordrhein-westfälischen Städten, darunter auch Solingen, angegriffene Gesetz regelte die Beteiligung der Städte an den Kosten des Landes für die Deutsche Einheit. Dabei kassierte die frühere Landesregierung mehr Geld von den Kommunen, als sie durfte.

(RP/rl)