Solingen: Haushaltssperre zeigt Wirkung

Finanzen der Stadt Solingen: Haushaltssperre zeigt Wirkung

Der Haushaltssanierungsplan (HSP) ist mit 103 Prozent mehr als erfüllt. Etwa 13,8 Millionen Euro an Einsparungen wurden somit im Laufe dieses Jahres umgesetzt. Zudem zeichnet sich ein Überschuss im Haushalt 2018 von rund 1,1 Millionen Euro ab.

Stadtkämmerer Ralf Weeke erläuterte in der jüngsten Sitzung des Finanzausschusses im kleinen Konzertsaal, wie in den ersten drei Quartalen dieses Jahres Verbesserungen beziehungsweise Verschlechterungen zum Haushaltsansatz zu verzeichnen waren.

Mit rund drei Millionen Euro waren bei den Personalkosten Verschlechterungen festzustellen. Neue Stellen in städtischen Kindertagesstätten (600.000 Euro), Auswirkungen des Tarifabschlusses (800.000 Euro) oder auch Beihilfen für Pensionäre (500.000 Euro) trugen unter anderem dazu bei. Noch deutlich schlimmer war der Negativtrend im Bereich Steuern/Umlagen/Finanzwirtschaft mit einem Defizit von insgesamt 6,66 Millionen Euro zum ursprünglichen Ansatz. Allein die Gewerbesteuer (8,5 Millionen Euro) und die Einkommensteuer (900.000 Euro) sorgten für Mindereinnahmen, dagegen konnten bei der Krankenhausumlage oder bei Zinsen für Kassenkredite Verbesserungen erzielt werden.

Das Immobilienmanagement sorgte immerhin für eine bessere Haushaltslage in Höhe von knapp zwei Millionen Euro. Im Bereich der Grundsicherung nach SGB II (Kosten Unterkunft, geringere Fallzahlen) wurden in den ersten drei Quartalen rund 3,67 Millionen Euro weniger ausgegeben als zunächst geplant.

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Läuft in den restlichen Wochen des laufenden Jahres weiter alles nach Plan, geht Stadtkämmerer Ralf Weeke davon aus, dass unter dem Strich noch ein Haushaltsplus erzielt wird. Das wird allerdings nicht wie zunächst erwartet bei 1,94 Milionen Euro liegen, sondern lediglich bei 1,1 Millionen Euro. Die vor Wochen verfügte Haushaltssperre des Kämmerers hat Wirkungen gezeigt, zumal sonst das Ziel eines zumindest ausgeglichenen Haushaltes nicht erreicht worden wäre.

Erfreut zeigte sich Ralf Weeke über die Höhe der Kassenkredite, die aktuell eine Summe von rund 522 Millionen Euro ausmachen. Am Ende des dritten Quartals lag diese Summe noch bei 545 Millionen Euro (Durchschnittszins 1,22 Prozent). Im Oktober bekam Solingen jedoch etwa 21 Millionen Euro aus dem Stärkungspakt Stadtfinanzen – die Überweisung des Landes sorgte für eine deutliche Reduzierung bei den Krediten zur Liquiditätssicherung der Stadt.

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