Solingen: Gewerkschaft will jeden verkaufsoffenen Sonntag prüfen.

Solingen: Runder Tisch brachte kein Ergebnis : Keine Einigung über Sonntagsverkauf

Am Runden Tisch wollte die Gewerkschaft Verdi keine Pauschalzusage geben.

(uwv) Die Hoffnungen auf eine einvernehmliche Lösung am Runden Tisch im Rathaus über die verkaufsoffenen Sonntage für das Jahr 2019 waren schnell verflogen. Denn die Vertreterin der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Ina Oberländer, wollte der vom Handelsverband NRW Rheinland und der Stadt vorgelegten Vorschlagsliste über insgesamt elf verkaufsoffene Sonntage nicht pauschal zustimmen. Im Gegenteil: „Wir werden weiter sehr explizit die Unterlagen in jedem Einzelfall prüfen und im Zweifelsfall den Klageweg beschreiten“, sagte Oberländer.

Um 12 Uhr hatten sich die Gesprächspartner – darunter auch Vertreter der Stadt, der Werbegemeinschaften aus den Stadtteilen und der Kirchen sowie der Industrie- und Handelskammer – am Mittwoch im Rathaus getroffen, um mit dem zuständigen Dezernenten Jan Welzel die verkaufsoffenen Sonntage für 2019 abzustimmen. Nach gut einer Stunde war jedoch schon alles vorbei: „Auch wenn es diesmal nicht erfolgreich war, werden wir auch in Zukunft an diesem Instrument der Entscheidungsfindung festhalten“, sagte Jan Welzel. Gegen das Frühlingserwachen in Ohligs und den Brückensonntag in der Stadtmitte hatte die Gewerkschaft geklagt – beide Male vor dem Oberverwaltungsgericht allerdings den Kürzeren gezogen.

Auftakt der elf verkaufsoffenen Sonntage soll am 10. März in Ohligs (Buchantiquariat) sein. Weitere Termine auf der Vorschlagsliste sind am17. März in Höhsccheid (Tag des offenen Stadtteils), und am 19. Mai – neu im Programm – offene Läden in der Stadtmitte anlässlich einer Bierbörse. Am 30. Juni sollen die Geschäfte in Wald anlässlich der dortigen Theatertage öffnen, am 11. August in der Stadtmitte (Echt.Scharf.Solingen) und am 1. September in Ohligs (Verwöhnsonntag). Am 27. Oktober ist wieder Brückenfest in Ohligs, in Mitte heißt es „Mensch, Mitte, Miteinander“, damit die Geschäfte öffnen können. Abschluss der offenen Sonntage sollen am 8. Dezember in Ohligs (Weihnachtsdürpel) und in Wald (Weihnachtsdorf) sowie am 15. Dezember in Mitte sein.

Die Umsetzung der Vorschlagsliste wünscht sich jedenfalls Ruth Deus vom Handelsverband. Sie hatte sich von dem Treffen am Mittwoch mehr erhofft. Die Vorschlagliste mit den elf verkaufsoffenen Sonntagen wird nun im Januar zunächst den zuständigen Bezirksvertretungen vorgelegt, anschließend müssen Hauptausschuss und Rat beraten und beschließen.

Erst nach der Entscheidung des Rates und der Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Solingen „werden wir die Unterlagen prüfen und über eine eventuelle Klage entscheiden“, sagt Gewerkschafterin Ina Oberländer zur weiteren Vorgehensweise.

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