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Solingen: Gericht setzt auf Kompromiss bei Edeka-Klage

Edeka-Klage : Gericht setzt auf Kompromiss im Olbo-Streit

Im Streit um einen neuen Supermarkt im Ohligser O-Quartier hat das Landgericht Wuppertal den Streitparteien jetzt Termine gesetzt.

Demnach soll am 31. Januar um 10 Uhr zunächst ein sogenannter Gütetermin am Landgericht stattfinden. Das erklärte Richter und Gerichtssprecher Arnim Kolat auf Nachfrage. Im Klartext bedeutet das: Die beiden Streitparteien Edeka und Kondor Wessels sollen möglichst ohne ein Gerichtsurteil zu einer Einigung kommen. Sollte dieser Versuch scheitern, kommt es unmittelbar im Anschluss zur ersten Verhandlung.

Wie viele Verhandlungstermine notwendig sein werden, lasse sich derzeit noch nicht voraussagen, so Kolat. Das sei abhängig davon, wie die Beweislage sei und ob Sachverständige gehört werden müssten. „So etwas kann sich auch über mehrere Monate ziehen“, sagte der Richter in dieser Woche.

Ob es womöglich bereits bei dem Gütetermin zu einer Einigung komme, sei derzeit noch offen, so Kolat weiter. Einige juristische Beobachter gehen  allerdings davon aus, dass es vor der Gerichtsverhandlung zu keiner gütlichen Einigung zwischen Edeka und Kondor Wesels kommen werde.

Denn bei Auseinandersetzungen mit einem Streitwert in Millionenhöhe versuchen in der Regel die Rechtsanwälte beider Parteien, eine Einigung zu finden. Sollte erst einmal ein Verhandlungstermin angesetzt werden, sei das oftmals  ein Zeichen dafür, dass eine gütliche Einigung der Kontrahenten bereits gescheitert sei.

  • Foto: Peter Meuter / Langenfeld ,
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Edeka hatte dem O-Quartier-Investor Kondor Wessels bereits im August eine letzte Frist gesetzt und wählte dann den Weg vor Gericht. Der Handelskonzern besteht darauf, im neuen O-Quartier in Ohligs einen Supermarkt errichten zu können. Das Unternehmen beruft sich dabei auf eine Vereinbarung mit der Vorbesitzerin, Gräfin Thun zu Hohenstein Veit, die nun auch für Kondor Wessels gelte, so Edeka. Monatelang liefen Gesprächsangebote ins Leere.

Der Konzern Edeka behauptet, einen Anspruch auf einen Supermarkt auf dem Gelände der im Jahr 2007 geschlossenen alten Textilfabrik Olbo zu haben. Sollte dieser Supermarkt nicht umgesetzt werden, fordere man Schadenersatz. Edeka droht darüber hinaus aber auch damit, dass es durch die Haltung von Kondor Wessels zu Verzögerungen bei dem Ohligser Bauprojekt kommen könnte.

Ob ein Anspruch auf die ­Realisierung eines Supermarktes auf dem Areal tatsächlich besteht, wissen allerdings bisher nur die beiden Streitparteien Edeka und Kondor Wessels.