Nach langer Planung in Solingen Fördermittel für zwei Kreisverkehre
Solingen · Am Dickenbusch wurden schon vor fünf Jahren mit großer Mehrheit zwei Kreisverkehre beschlossen. Jetzt haben sich die Förderrichtlinien zugunsten des Solinger Verkehrsprojektes geändert - die Politik muss dafür die Weichen stellen.
Ginge es allein nach der Solinger CDU, dann wären die beiden Kreisverkehre am Dickenbusch und damit einher ein Einbiegen von dort in die Friedrichstraße längst in Betrieb. Doch die mit großer Mehrheit vor fünf Jahren nach langem Hin und Her und teils hitzigen Diskussionen auf Antrag der Christdemokraten beschlossenen Kreisverkehre wurden angesichts der geltenden Förderkriterien mehr oder weniger auf Eis gelegt.
Jetzt haben sich indes die Fördervoraussetzungen nachhaltig geändert und mit Blick auf die beiden Kreisverkehre am Dickenbusch ist Tauwetter angesagt. Nach einem Gespräch mit der Düsseldorfer Bezirksregierung im März ist die Solinger Stadtverwaltung zuversichtlich, die beiden Kreisverkehre am Dickenbusch realisieren zu können. Allerdings, so die Einschränkung: Eine Förderung kann frühestens für das Programmjahr 2020 erfolgen. Und die Politik muss einen neuerlichen Antrag formulieren und die Verwaltung beauftragen, die Fördermittel zu beantragen.
Letzteres müsste bis Mai kommenden Jahres geschehen. Weitere Vorgabe dafür ist unter anderem, dem Zuwendungsantrag einen Bauentwurf und eine Kostenberechnung sowie eine Finanzierungsübersicht zuzufügen, überdies eine Bestätigung, dass Baurecht vorliegt und der Grunderwerb abgeschlossen ist.
Wurden in der jüngsten Vergangenheit angesichts begrenzter Mittel lediglich Erhaltungsmaßnahmen oder Ausbaumaßnahmen mit dem Schwerpunkt Sanierung und/oder Verkehrssicherheit bei Straßenbauprojekten mit Fördergeldern bedacht, sind nun diese Bewilligungsbeschränkungen aufgehoben. Die Finanzierung der Förderprogramme für kommunale Straßenbauprojekte ist nun langfristig gesichert.
Die Solinger Stadtverwaltung sieht deshalb gute Chancen für Fördergelder zum Ausbau des Verkehrsknotens Dickenbusch. In Betracht kommt eine Zuwendung nach dem Entflechtungsgesetz in Verbindung mit den Förderrichtlinien für den kommunalen Straßenbau. Hiernach sind insbesondere der Bau, Ausbau und die grundhafte Erneuerung des Straßenkörpers zur Qualitätsverbesserung von verkehrswichtigen Straßen förderfähig. Gegenstand der Förderung sind zur Verbesserung der kommunalen Verkehrsverhältnisse Vorhaben, die geeignet sind, einen sicheren und leistungsfähigen Straßenverkehr zu gewährleisten sowie den Verkehrsfluss zu verbessern.
Im Ergebnis bedeutet das Grünes Licht für die Ausbaumaßnahme Dickenbusch. Dies berichtet die Verwaltung nun den Planungspolitikern, die am Montag, 14. Mai, 17 Uhr, zu ihrer turnusmäßigen Sitzung im kleinen Konzertsaal zusammenkommen.
Die CDU lässt keinen Zweifel daran, weiter auf die beiden - beschlossenen - Kreisverkehre zu setzen. In einem Antrag zum Tagesordnungspunkt "Fördermöglichkeiten zum Ausbau Dickenbusch" wird die Verwaltung beauftragt, einen Fördermittelantrag bis spätestens Mai 2019 einzureichen. "Als CDU wollen wir nicht nur den Park Dickenbusch, sondern auch die Verkehrssituation verbessern", betonte der Landtagsabgeordnete und Mitglied des Planungsausschusses, Arne Moritz, jüngst gegenüber unserer Redaktion. In der Sitzung am kommenden Montag muss die Politik jedenfalls Farbe bekennen - der Antrag der CDU wird zur Abstimmung vorgelegt.
