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Solingen: Erste Wahlplakate bereits aufgestellt

Kommunalwahl : BfS prescht bei Wahlplakaten vor

Auf öffentlichen Flächen dürfen Wahlplakate erst ab dem 31. Juli, also sechs Wochen vor der Kommunalwahl, aufgestellt werden. Auf privaten Flächen wirbt der OB-Kandidat der Bürgergemeinschaft bereits um Wähler.

Einige Wahlplakate sind bereits im Stadtgebiet zu sehen. Insbesondere die vom Oberbürgermeister-Kandidaten Jan Michael Lange von der Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS). Unübersehbar steht es beispielsweise am Rand der Cronenberger Straße. Allerdings nicht auf einer öffentlichen Fläche, sondern vielmehr auf einer privaten Werbefläche, die von der BfS angemietet wurde. Nicht zum ersten Mal bedient sich der Verein dieser Möglichkeit. Denn vor gut einem halben Jahr hatte die Bürgergemeinschaft Jan Michael Lange auf der elektrischen Werbefläche an der Berliner Brücke in Ohligs schon einmal optisch ins Rennen um den begehrten Chefposten in der Stadtverwaltung geschickt.

Damals wie jetzt hat die BfS damit einen regelrechten, gleichwohl erlaubten Frühstart mit Blick auf die in exakt zwei Monaten stattfindenden Kommunalwahlen hingelegt. Denn auf öffentlichen Flächen dürfen für die Wahl am 13. September – nach vorheriger Anmeldung – erst ab dem 31. Juli, 0.00 Uhr, Infostände, Plakate und sogenannte „Wesselmänner“ – in der Wahlwerbung zum Synonym geworden für mobile Großflächen – aufgestellt werden. Also sechs Wochen vor der Wahl. Darauf haben sich Vertreter der Parteien mit der Stadt schon vor Jahren verständigt. „An diese Vereinbarung für öffentliche Flächen halten wir uns natürlich“, sagt BfS-Sprecher Jan-Claudius Salewski.

„Auf privaten Grund kann schon vor dem 31. Juli plakatiert werden“, bestätigt Birgit Wenning von der städtischen Pressestelle. In anderen NRW-Städten sind die Wahlhelfer ohnehin schon länger unterwegs. So sind zum Beispiel in der Bundesstadt Bonn bereits Plakate von Kandidatinnen und Kandidaten zu sehen.

Coronabedingt haben sich in Solingen einige Fristen verändert. So müssen die Parteien statt bis zum 16. Juli, 18 Uhr, nun erst bis 27. Juli ihre Listenvorschläge für den Stadtrat sowie die Kandidaten für die Bezirksvertretungen und die Oberbürgermeisterwahl einreichen. Der Wahlausschuss tagt am 3. August, am 9. August wird das Wählerverzeichnis erstellt, die Wahlbenachrichtigungen werden wie bisher zum 23. August zugestellt. „Stand heute sind 126.733 Personen ab 16 Jahren wahlberechtigt“, sagt Birgit Wenning.

Plakate und Flyer sind aber nicht nur bei der BfS gedruckt, auch andere Parteien stehen in den Startlöchern. Vereinzelt sind vorab in den sozialen Medien bereits Plakate von Bewerbern quasi als Vorankündigung zu sehen, die allerdings erst ab der vereinbarten Frist 31. Juli richtig öffentlich gemacht werden. „Wir sind auf allen Kanälen unterwegs“, sagt Bürgermeister Ernst Lauterjung von der SPD mit Blick auf Twitter und Facebook. Aber auch Online-Konferenzen haben die Sozialdemokraten bereits veranstaltet, um mit Wählern ins Gespräch zu kommen. Grundsätzlich habe man all das aber schon immer getan.

Lauterjung geht davon aus, dass wegen der Corona-Pandemie die Zahl der Briefwähler zunehmen wird. Aber der Straßenwahlkampf mit Infoständen werde nicht vernachlässigt. „Infostände müssen angemeldet werden, das kostet Gebühren“, sagt Birgit Wenning. Zudem müsse hier auf Abstand geachtet und ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden. „Das überwachen Ordnungskräfte“, betont die städtische Pressesprecherin.

Schade finden es Lauterjung und Salewski, dass die Beteiligung insbesondere bei Kommunalwahlen gegenüber Landtags- und Bundestagswahlen extrem gering ist. 2004 waren noch 48,1 Prozent der Solinger bei der Stadtratswahl aktiv gewesen, 2009 waren es 47,2 Prozent. Noch einmal deutlich nach unten ging es 2014 mit 43,7 Prozent. Wobei selbst dieser Wert ein Jahr später noch unterboten wurde. Im ersten Durchgang zur OB-Wahl 2015 gaben seinerzeit 36,6 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. 14 Tage später bei der Stichwahl waren es dann sogar nur 33,3 Prozent.

Ein patentes Rezept, die Wahlbeteiligung zu erhöhen, haben aber weder BfS-Sprecher Jan-Claudius Salewski noch Sozialdemokrat Ernst Lauterjung. Von daher können beide nur dazu raten: „Wählen gehen.“