Kommunalwahl in Solingen „Die Kleinen wurden abgestraft“
Solingen · BfS, FDP und Linke zeigen sich enttäuscht von ihren Wahlergebnissen. Die kleinen Fraktionen gehören zu den Verlierern der Kommunalwahl.
So haben die BfS mit 3,2 Prozent und Linkspartei mit 4,3 Prozent nach den Verlusten vom Sonntag beide ihren Fraktionsstatus eingebüßt. Und auch bei der FDP gab es lange Gesichter, bedeuteten die 5,5 Prozent bei der Ratswahl doch nur einen geringen Anstieg nach dem Desaster von 2014 (4,9 Prozent). Deutlich konnte bei den Kleinen nur die AfD zulegen, die sich um 2,1 Punkte auf 5,1 Prozent verbesserte.
Dementsprechend war die Enttäuschung am Montag vor allem bei der BfS mit Händen zu greifen. „Die Kleinen wurden abgestraft“, sagte BfS-Vorsitzender Martin Bender in einer ersten Reaktion. Die Situation sei „bitter“. Man habe viel gearbeitet, um Inhalte deutlich zu machen. „Aber es war sehr schwer, die Inhalte zu transportieren“, resümierte Bender, dessen BfS im Wahlkampf – ähnlich wie die FDP – mit Großplakaten omnipräsent gewesen war.
Ernüchterung herrschte derweil auch bei der Linken. Die Partei ist im neuen Rat, wie die BfS, ebenfalls nur noch mit zwei Mitgliedern vertreten. „Wir haben es diesmal nicht geschafft, unserer Potenzial zu mobilisieren“, sagte Parteisprecher Erik Pieck, der die Linke gemeinsam mit Joelle Möltgen im Stadtrat präsentieren wird. Dort will die Partei weiter Themen wie soziale Gerechtigkeit oder die Verkehrswende verfolgen. Wobei Erik Pieck einmal mehr davor warnte, die Stadt könnte gerade in Corona-Zeiten über kurz oder lang ihre Handlungsfähigkeit einbüßen. Darum seien nun CDU und SPD gefordert, bei ihren Parteifreunden im Bund noch einmal auf eine Altschuldenregelung für die Kommunen zu drängen.
Auch bei der Solinger FDP ist die Enttäuschung groß. Mit erneut lediglich drei Mandaten sind die Freidemokraten im neuen Solinger Stadtrat vertreten. „Wir sind mit einem anderen Anspruch gestartet, wir haben viel Aufwand betrieben“, sagte FDP-Vorsitzender Dr. Robert Weindl. Von daher sei das Wahlergebnis enttäuschend. „Wir werden das Resultat jetzt analysieren und Konsequenzen ziehen“, kündigte Weindl weiter an.
Eher gute Laune herrschte hingegen bei Alternativen Bürgerinitiative (ABI), die mit einem Sitz in den Rat einzieht. Die Liste, die sich vor allem die Belange von Migranten auf die Fahnen geschrieben hat, ist ebenso erstmals im Stadtrat wie die „Partei“, die auf 2,4 Prozent der Stimmen kam. Nicht komplett neu ist hingegen die AfD. Sie war bereits 2014 mit zwei Mitgliedern in den Stadtrat eingezogen. Später gingen die Sitze dann durch Parteiaustritte verloren. Im neuen Stadtrat hat die AfD drei Mitglieder und erreicht zum ersten Mal Fraktionsstatus.
