Solingen: City-Händler wollen am Sonntag öffnen

Verkaufsoffene Sonntage: Handel will zusätzliche Sonntagsverkäufe

Anträge für den 18. Oktober und den 16. Dezember werden momentan mit der Stadt abgestimmt. Eine Entscheidung darüber fällt allerdings erst in der Ratssitzung im September. Das ist den Händlern zu spät.

Zur Sommerparty am 12. August können die Solinger in der Innenstadt sonntags einkaufen. Doch zwei weitere verkaufsoffene Sonntage wünschen sich die Händler in der Innenstadt. Am 28. Oktober im Rahmen des stadtweiten Brückenfestes und im Advent am 16. Dezember. Möglich machen soll dieses eine Änderung des Ladenöffnungsgesetzes auf der Landesebene.

Zum dritten Advent setzt der Werbe- und Interessenring (W.I.R.) auf Aktionen zum Mitmachen, wie W.I.R.-Sprecherin Susanne Garpheide-Keusen erklärt. Man könne selbst schmieden, Kinder erhielten die Möglichkeit zum Backen, ein Eisschnitzer werde kommen. Aber nicht alle Verträge könne man bereits schließen, da man erst die Genehmigung abwarten müsse, ergänzt Ralf Lindl, Vorstandsmitglied der W.I.R. und Manager des Hofgartens. Für das Weihnachtsgeschäft sei ein verkaufsoffener Sonntag „unerlässlich“.

Im ersten Anlauf im Frühjahr hatten die Verwaltung und auch der Stadtrat die beiden Termine abgelehnt. Nach der alten Rechtslage war nicht zu erwarten, dass die vorgeschlagenen Veranstaltungen an den Sonntagen mehr Besucher anziehen würden als geöffnete Geschäfte. Um dieses Verhältnis der Besucherströme hatte es im vergangenen Jahr mehrfach Rechtsstreit zwischen Kommunen in NRW und der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi gegeben.

Die Gesetzesänderung erlaubt den Verkauf am Sonntag seit April unter neuen Bedingungen. „Der Gesetzgeber hat die Möglichkeit geschaffen, verkaufsoffene Sonntage beispielsweise zum Erhalt und zur Stärkung des Einzelhandels oder aber zur Belebung der Innenstädte durchzuführen“, führt Stadtsprecherin Birgit Wenning aus. Inwieweit die Sachgründe geeignet seien, die Ladenöffnung in der Innenstadt zu rechtfertigen, sei im Einzelfall abzuwägen und zu begründen, ergänzt Udo Stock, der Leiter des Ordnungsamts.

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Dazu finde ein regelmäßiger Austausch zwischen Vertretern der Stadt und den Verantwortlichen des Einzelhandels rund um die Voraussetzungen und die Genehmigungsfähigkeit statt. Zu den geplanten Sonntagen würden derzeit die Gewerkschaften, die Kirchen, Verbände und Vertreter des Handels angehört. Stock erklärt: „Ziel ist es, die Verordnung dem Rat in der September-Sitzung vorzulegen.“

Das sei für den Oktobertermin eigentlich schon zu spät, betonen Susanne Garpheide-Keusen und Ralf Lindl. Ursprünglich war ein Truck-Food-Festival vorgesehen. Das Festival lohne sich allerdings nur an zwei Tagen, aber samstags sei der Neumarkt durch den Wochenmarkt blockiert, andere Plätze zu klein.

An guten Ersatzlösungen arbeite man, wolle aber auch dafür noch keine Verträge schließen, bevor es die Zusage des Stadtrats gebe. Weil die City groß sei, müsse man auch viele Flächen „bespielen“, zeigt Garpheide-Keusen die aktuellen Probleme der W.I.R. auf – die Zeit dränge.

Unstrittig bei der Genehmigung der verkaufsoffenen Sonntage für Solingen war immer der Augusttermin. So werden auch am 12. August wieder tausende Besucher auf dem Neumarkt vor der Bühne des Initiativkreises Solingen erwartet. Die Sommerparty beginnt bereits am Freitag, 10. August, in der gesamten Fußgängerzone und auf dem Neumarkt.

(Boll)
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