Solingen: Carsten Becker (CDU) will Oberbürgermeister werden

OB-Wahl in Solingen : Die CDU ist bereits im Wahlkampfmodus

Carsten Becker will Oberbürgermeister werden. Knapp über 70 Prozent von 92 anwesenden Parteimitgliedern in der alten Schalterhalle stimmten für den Ohligser. Partei-Chef Sebastian Haug hat die „Mission 2020“ gestartet.

„Mission 2020“ – CDU-Parteivorsitzender Sebastian Haug formulierte bei der Mitgliederversammlung zur Aufstellung eines OB-Bewerbers klare Ziele: „Wir wollen am 13. September 2020 wieder mit Abstand die stärkste Fraktion im Stadtrat und in den Bezirksvertretungen sein. Tim Kurzbach wird abgewählt“, sagte Haug vor 92 Mitgliedern, die in die alte Schalterhalle in den Südpark gekommen waren. Am Dienstag stand dafür zunächst eine wesentliche Personalentscheidung auf dem Programm für 2020, nämlich die Nominierung von Carsten Becker zum OB-Kandidaten.

Der sei, so Haug, „ein Macher und kein Sonntagsredner, Becker könne Verwaltung und Politik. Und Becker wäre ein Oberbürgermeister, „der sich nicht selbst in den Mittelpunkt stellt“. Amtsinhaber Tim Kurzbach hingegen sei „von grenzenloser politischer Beliebigkeit“.

Auch Carsten Becker war bei seiner Bewerbungsrede vor den Parteimitgliedern längst im Wahlkampfmodus: „Wir sind eine politische Kraft und die einzig verbliebene Volkspartei. Solingen braucht eine starke und geschlossene CDU, die gemeinsam kämpft und sich nicht wegduckt“, sagte der 51-jährige Diplom-Finanzwirt.

Klare Mehrheiten für die Klingenstadt – wie Haug will auch Becker die erreichen. „Wir müssen die Solingen-Partei sein, und mit Blick auf den Amtsinhaber ist für ihn klar: „Solingen kann mehr.“ Becker sieht in den Grünen den wichtigsten kommunalpolitischen Mitbewerber. Doch deren Politik bestehe aus höheren Steuern und die Umsetzung von Zielen sei mit Zwang und Verboten behaftet. Das sei mit der CDU nicht zu machen. Die AfD bezeichnete Becker „als Feind im politischen Geschäft und in unserem Staatsgefüge“, eine bürgerliche Partei sei die AfD ebenfalls nicht. Becker steckte in einer wenig emotionalen Rede seine Positionen ab: „Wir brauchen die Zusammenarbeit der bergischen Großstädte und die Anbindung an die Rheinschiene.“ Die Wirtschaftsförderung müsse so aufgestellt werden, damit Unternehmen und Start-ups in Solingen eine Heimat finden. Dafür sei eine effiziente Infrastruktur wichtig.

Auch die innerhalb der CDU strittige Diskussion um die A 3-Anbindung nahm Becker auf: „Das ist seit Jahren eine Kernforderung der CDU“, bekräftigte er, „doch aus heutiger Sicht käme die Anbindung frühestens in 20 Jahren – wenn alles glatt läuft.“ Das dauert Becker zu lang: „Wir brauchen eine schnelle Lösung“, forderte das Ratsmitglied. Selbst die würde vier, fünf Jahre dauern.

CDU-Fraktionsvorsitzender Carsten Voigt kündigte hier bereits vor Wochen eine Diskussion auf einem Parteitag in naher Zukunft an, um die Position der CDU zu einer Anbindung an die A 3 eindeutig zu formulieren. Voigt wurde aus dem Kreis der Mitglieder am Dienstagabend ebenfalls als OB-Bewerber vorgeschlagen. Ein Vorschlag, den der Fraktionsvorsitzende aber umgehend ablehnte. „Ich unterstütze Carsten Becker.“ Der möchte endlich die Anbindung der „Vieh“ an das Gewerbegebiet Scheuren durchsetzen, eine Schullandschaft, in der alle Schulformen gefördert werden, einen funktionierenden ÖPNV, zudem eine Verwaltung der kurzen Wege und schnellen Entscheidungen. Auch das Ehrenamt hat beim CDU-Oberbürgermeister-Bewerber einen hohen Stellenwert – „die Keimzelle unserer Wirtschaft“. Diese Menschen müssten mehr Unterstützung erfahren, so Becker, der sich auch für solide Finanzen und die „Schwarze Null“ aussprach.

Ein „starkes Signal der Geschlossenheit“ sollte laut Partei-Chef Sebastian Haug von der CDU-Mitgliederversammlung ausgehen: „Unsere Stadt verdient einen neuen Oberbürgermeister“, findet Haug.

Zumindest die Geschlossenheit der Christdemokraten war am Dienstagabend in der alten Schalterhalle im Südpark noch ausbaufähig. Becker erhielt von den 92 Stimmberechtigten lediglich 66 Ja-Stimmen. Allein auf diese beiden Zahlen bezogen entspricht dies lediglich einer Zustimmung von 71,7 Prozent. 23 votierten gegen ihn, drei enthielten sich der Stimme.