Interview Carsten Becker „Es war jetzt der richtige Zeitpunkt“

Solingen · Der Ohligser Christdemokrat Carsten Becker hat seinen Hut für die OB-Wahl in den Ring geworfen.

 Carsten Becker hat als erster seinen Hut in den Ring geworfen. Er rechnet aber nicht damit, dass es schon beim Kreisparteitag der CDU Ende September zu einer Entscheidung über die OB-Kandidatur kommen wird.

Carsten Becker hat als erster seinen Hut in den Ring geworfen. Er rechnet aber nicht damit, dass es schon beim Kreisparteitag der CDU Ende September zu einer Entscheidung über die OB-Kandidatur kommen wird.

Foto: Uwe Vetter

Herr Becker, die CDU-Kreispartei hat einen Oberbügermeister-Kandidaten angekündigt. Bislang aber nicht geliefert. Jetzt hat der Stadtbezirksverband Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid Sie vorgeschlagen. Wurden damit Fakten geschaffen?

Becker Die Nominierung eines Kandidaten erfordert Zeit und es ist Aufgabe des Kreisparteivorstands, den Zeitpunkt der Nominierung festzulegen. Für mich war jetzt der richtige Zeitpunkt, mein Interesse an dieser Aufgabe auch öffentlich zu machen, dies steht ja auch jedem anderen offen. Alles weitere wird dann vom Kreisparteivorstand organisiert.

Gab es im Vorfeld Absprachen mit dem Kreispartei-Vorstand, zumal ihr Stadtbezirksverband ja auch angekündigt hat, den Kreisparteivorsitzenden Sebastian Haug für eine weitere Amtszeit zu unterstützen?

Becker Ich bin diesen Schritt in enger Abstimmung mit Marc Westkämper, dem Vorsitzenden des Stadtbezirkverbands Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid gegangen, der wiederum angekündigt hatte, dass unser Verband sich Gedanken über den Zeitpunkt von Nominierungen macht. Das hat nichts damit zu tun, dass wir Sebastian Haug als Person und seine Arbeit uneingeschränkt unterstützen. Seiner integren und moderierenden Führung ist es zu verdanken, dass die Partei in den vergangenen Jahren zur Ruhe gefunden hat. Das ist, betrachtet man die Geschichte der CDU in Solingen der letzten 20 Jahre, von hohem Wert.

Wird auf dem Kreisparteitag der CDU Ende dieses Monats bereits die OB-Kandidatenfrage geregelt?

Becker Nein. Es gibt keinen Grund, jetzt überstürzt zu nominieren. Auch brauchen andere Bewerber die Gelegenheit, ihre Bereitschaft zu einer Kandidatur zu äußern. Entsprechend wird es dazu einen separaten Parteitag geben. Den Termin wird der Kreisparteivorstand dann in Ruhe festgelegen.

Gehen Sie davon aus, dass die CDU noch weitere Kandidaten für die OB-Wahl aufstellt – und wann?

Becker Wer sich noch als Kandidat bewirbt, vermag ich nicht zu sagen.

Gesetz den Fall, die CDU schickt Sie ins Rennen für die OB-Wahl im Herbst nächsten Jahres, welche Schwerpunkte würden Sie als Verwaltungschef der Stadt Solingen setzen?

Becker Die Bürger dieser Stadt sollen sich in dieser Stadt wohl fühlen, das heißt für mich, dass man gerne hier lebt, seine Besorgungen macht und möglichst auch vor Ort die Einkäufe tätigt, man verbringt seine Freizeit gerne hier, denn unsere Stadt hat viel zu bieten. Die Bürger sollen sich sicher fühlen, und sie sollen sagen können: ich lebe gerne in dieser Stadt, denn hier kümmert sich die Stadt um die Bürger. Die Verwaltung als Dienstleister. Konkret bedeutet dies: Einen klaren Fokus auf besten Unternehmensservice, Investitionen in Stadtentwicklung- und -bild sowie Aufenthaltsqualität. Zudem muss der Einsatz digitaler Technologie zur Verbesserung der Lebensqualität der Bürger forciert werden. Beispielsweise kann eine intelligente und digitale Verkehrssteuerung Verkehrsaufkommen in den Stadtteilen und Fahrzeiten, zum Beispiel zur A3, verkürzen.

Sie sind Finanzexperte und engagieren sich seit Jahren in der Kommunalpolitik in verschiedenen Gremien. Am Donnerstag werden Oberbürgermeister Tim Kurzbach und Stadtkämmerer Ralf Weeke einen wenigstens ausgeglichenen Haushalt 2020 in den Stadtrat einbringen. Wie sehen Sie die Finanzlage der Stadt?

Becker Es ist alles sehr auf Kante genäht. Wie in den letzten Jahren schon oft betont, darf man die Stadt nicht kaputt sparen, denn unsere Stadt muss lebenswert bleiben. Es bleibt weiter zu schauen, welche Leistungen von der Stadt selbst angeboten werden müssen und welche nicht unbedingt erforderlich sind, so dass hier die Prioritäten anders gesetzt werden können. Aber auch hier sehe ich im Bereich der Digitalisierung viele Chancen, beispielsweise durch kostengünstige Prozesssteuerung und Effektivitätssteigerung in der Verwaltung. Ein gelungenes Beispiel ist hierfür die Einführung des papierlosen Rates, den die CDU unter der Federführung von Daniel Flemm seinerzeit umgesetzt hat. Auch in der politischen Steuerung selbst sehe ich noch Potenziale.

Sind sie für einen Erlass der Altschulden?

Becker Diese Frage ist immer problematisch, denn die Schulden verschwinden ja nicht. Für die Sünden aus früheren, fetten Jahren müssen wir seit vielen Jahren die Quittung bezahlen. Ein Erlass würde zu einer Umverteilung führen, und letztlich zahlen auch die Bürger - in dem Fall dann als Steuerzahler. Trotzdem erhoffe ich mir mehr Hilfen von Land und Bund. Ganz wesentlich ist es hierbei, dass die Konnexität eingehalten wird, also die Stadt nicht immer weiter durch Aufgaben von Land und Bund belastet wird, die sie dann noch selbst zahlen muss. Auch unter den Kommunen selbst wäre mehr Solidarität wünschenswert – insbesondere was den Finanzausgleich betrifft, also die Verteilung der Steuereinnahmen auf die Städte.

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