Solingen: Abstimmung über Haushalt 2019

Stadtratsitzung: Donnerstag wird über den Haushalt  2019 abgestimmt

Viel vorgenommen haben sich am Donnerstag die Ratsmitglieder und die Spitzen der Stadtverwaltung.

Ab 17 Uhr kommen sie zur Sitzung des Stadtrates im Konzertsaal zusammen, um im öffentlichen Teil mehr als 40 Tagesordnungspunkte abzuarbeiten. Im Anschluss stehen weitere zehn Punkte zur Diskussion im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung des Rates.

Im Mittelpunkt steht im öffentlichen Teil zweifelsohne die Verabschiedung des Haushaltes 2019. Nachdem am vergangenen Montag bei der Klausurtagung des Finanzausschusses jedoch CDU, SPD, Grüne, BfS und FDP allerdings Einigkeit über die Gestaltung des Zahlenwerkes erzielt hatten, steht einer breiten Mehrheit bei der Abstimmung im Stadtrat nichts im Weg. Am heutigen Donnerstag werden zunächst die Vorsitzenden der Fraktionen das Wort ergreifen und dabei die Gelegenheit wahrnehmen, aus ihrer Sicht den Haushalt zu erläutern, welche Schwerpunkte sie durch ihre Fraktion eingebracht sehen und welche Kompromisse eingegangen werden mussten.

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Als Teilnehmer am Stärkungspakt Städtefinanzen ist Solingen verpflichtet, der Aufsichtsbehörde einen zumindest ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Aktuell sieht es danach aus, dass 2019 sogar ein Überschuss von etwa 3,6 Millionen Euro erreicht wird. Am Ende dieses Jahres wird mit einem Plus von rund 1,1 Millionen Euro gerechnet, wobei die Höhe bereits um 0,8 Millionen Euro nach unten korrigiert werden musste. Grund: Die Einnahmen, vor allem bei den Steuern, flossen nicht wie erwartet.

Neben dem Haushalt 2019 beschäftigen sich die Ratsmitglieder aber unter anderem auch mit weiteren wichtigen Themen wie dem integrierten Stadtteilentwicklungskonzept Ohligs sowie der Bauleitplanung ehemaliges Freibad Höher Heide in Aufderhöhe. Auch die Wirtschaftspläne der Technischen Betriebe und des Dienstleistungsbetriebs Gebäude sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2019 werden zur Abstimmung vorgelegt.

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