Landtagswahl in Solingen Schon fast 5000 Anträge auf Briefwahl

Solingen · Noch knapp vier Wochen bis zum Wahltag am 15. Mai: Die heiße Phase der NRW-Landtagswahl hat begonnen. Bei einigen Wählern ist die Entscheidung schon gefallen. Sie stimmen per Briefwahl ab. 

 Wahlplakate vor dem Theater und Konzerthaus an Konrad-Adenauer-Straße: Der Wahlkampf läuft auf Hochtouren.

Wahlplakate vor dem Theater und Konzerthaus an Konrad-Adenauer-Straße: Der Wahlkampf läuft auf Hochtouren.

Foto: Martin Oberpriller

Die Anzeichen dafür, dass demnächst wieder einmal eine Wahl ansteht, sind auch im Solinger Stadtbild kaum mehr zu übersehen. Knapp vier Wochen vor der NRW-Landtagswahl am Sonntag, 15. Mai, haben die Parteien überall in der Stadt großflächig plakatiert. So buhlen vor dem Theater und Konzerthaus am Nordrand der Innenstadt schon seit einiger Zeit beispielsweise CDU, SPD sowie Grüne um die Gunst der Wähler. Wobei wenige Kilometer weiter, im Solinger Wahlamt an der Gastraße in Höhscheid, die Vorbereitungen für den Urnengang inzwischen ebenfalls auf Hochtouren laufen.

Denn tatsächlich hat die Wahl hinter den Kulissen – zumindest für die mit ihr betrauten Personen in der Stadtverwaltung – längst begonnen. So müssen bis zum kommenden Sonntag alle insgesamt 111.025 Wahlberechtigten in der Klingenstadt ihre Wahlbenachrichtigungen zugestellt bekommen haben. Weswegen die Stadt nun noch einmal darauf verwies, was zu tun ist, wenn die Benachrichtigungen nicht fristgerecht im Briefkasten liegen. „Wer seine Wahlbenachrichtigung bis zum 25. April nicht erhalten hat, sollte das Wahlamt benachrichtigen unter Telefon 290 3600 oder per E-Mail an wahlen@solingen.de“, hieß es am Dienstag vonseiten der Stadt.

Gleichzeitig geht die Post aber auch in umgekehrter Richtung – also vom Bürger ins Rathaus. Denn wie bei jeder Wahl wird auch bei der NRW-Landtagswahl die Möglichkeit bestehen, schon im Vorfeld von seinem Stimmrecht Gebrauch zu machen. So können die Wahlscheine mit den Briefwahlunterlagen noch bis Freitag, 13. Mai, 18 Uhr, entweder in mündlicher (nicht telefonischer), schriftlicher beziehungsweise elektronischer Form beantragt werden (siehe Kasten). Und in Ausnahmefällen wie zum Beispiel einer plötzlich auftretenden Erkrankung ist eine Antragstellung sogar noch bis zum Wahltag, 15. Mai, 15 Uhr, möglich.

Dabei haben schon einige tausend Bürger die entsprechenden Anträge auf Briefwahl gestellt – Tendenz weiter stark steigend. So meldete das Rathaus am Dienstagmorgen 3133 eingegangene Briefwahlanträge. Doch nur wenige Stunden später musste die Zahl dann nach oben korrigiert werden. „Aktuell sind es 4957 Anträge auf Briefwahl“, sagte eine Sprecherin der Stadt am Dienstagmittag.

Nervös wird darum im Wahlamt aber niemand. Denn momentan „liegen die Anträge auf Briefwahl noch im Rahmen“, sagte die Rathaus-Sprecherin. Allerdings könne dies auch damit zusammenhängen, „dass die Zustellung der Wahlberechtigungen in den Ferien begonnen hat“, mutmaßte die Sprecherin, die gleichzeitig weiter versicherte, das Wahlamt sei auch einer regelrechten Antragsflut auf jeden Fall gewachsen. „Wir sind auf alles vorbereitet“, hieß es aus der Stadtverwaltung.

Darüber hinaus richtete die Stadt die Aufmerksamkeit am Dienstag einmal mehr auf die Zeiten, die am Wahltag unter allen Umständen einzuhalten sind. „Briefwahlunterlagen müssen am Wahltag bis spätestens 18 Uhr beim Wahlamt, Gasstraße 22, eingegangen sein. Die Briefwahlunterlagen können dort auch persönlich abgeben werden“, teilte die Verwaltung mit.

Unter Berücksichtigung, dass die Zustellung der Briefwahlunterlagen laut Stadt bis zu drei Tage in Anspruch nehmen kann, bittet das Wahlamt ferner darum, dass die Beantragung der Briefwahlunterlagen so rechtzeitig erfolgt, dass dem Wähler die Rückgabe der Unterlagen bis zum Wahltag noch möglich ist. „Wähler, die Briefwahlunterlagen beantragt haben, werden im Wählerverzeichnis als Wähler mit Wahlschein gesperrt. Sofern der Wähler sich entscheidet, seine Stimmabgabe doch noch im Wahllokal vorzunehmen, ist zwingend der Wahlschein vorzulegen“, sagte die Stadtsprecherin.

Bei der Briefwahl unbedingt zu beachten sind nach Angaben aus dem Rathaus, dass der Umgang mit den Briefwahlunterlagen richtig gehandhabt wird. Die hierfür notwendigen Informationen sind der den Unterlagen beigefügten Broschüre mit dem Titel „Wegweiser“ zu entnehmen.

Dazu gehört etwa, dass der Stimmzettel in den blauen Umschlag hineingelegt und der Umschlag zugeklebt wird. Der Wahlberechtigte muss weiter eine „Versicherung an Eides statt zur Briefwahl“ auf dem Wahlschein mit Datum versehen sowie unterschreiben. Der Wahlschein ist sodann zusammen mit dem blauen Stimmzettelumschlag in den roten Wahlbriefumschlag zu stecken und abzuschicken. Dabei muss der Wahlbrief unter allen Umständen so rechtzeitig versendet werden, dass dieser am Wahltag um 18 Uhr, also zu dem bereits erwähnten Zeitpunkt, wenn die Wahllokale schließen, eingegangen ist.

In den zurückliegenden Jahren war die Anzahl der Briefwähler kontinuierlich gestiegen. Vor allem in der Zeit der Corona-Krise hatten es immer mehr Wähler vorgezogen, ihre Stimme schon vor dem Wahltag abzugeben.

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