Solingen Scharmützel mit OB um Fraktionssitzungen
Solingen · Eine Stadt auf Kurs zu halten ist für die handelnden Akteure nicht einfach. Wenn aber die Partei, die der Oberbürgermeister angehört, wie in Solingen nicht Mitglied der Ratsmehrheit ist, dann liegt es fast schon in der Natur der Dinge, dass es oft knirscht im Gebälk zwischen diesen beiden Kräften.
Gestern nun waren es die Grünen, die mit einer Pressemitteilung die Wände des Rathauses zum Zittern brachten. Der OB blockiere sich und die Verwaltung, schrieb die Sprecher der Grünen-Fraktion, Martina Zsack-Möllmann. Das Problem: Ihre Fraktionssitzungen halten die Grünen auch schon mal außerhalb ihres Büros ab, etwa, wenn sie sich in einer Einrichtung über Probleme und Schwierigkeiten informieren wollen, wie jetzt beim vom Verkauf bedrohten Coppelstift.
Das sei früher kein Problem gewesen, werde aber nun von der Blockadehaltung des Oberbürgermeisters erschwert, so Zsack-Möllmann: Schon der seit längerem geltende Maulkorberlass verhindere, dass die Grünen auf dem Dienstweg Informationen von Mitarbeitern der Stadtverwaltung erhielten. Und nun werde auch noch der Besuch einer Einrichtung derart kompliziert, dass der Eindruck entstehe, der OB vertraue weder seinen Mitarbeitern noch seinen Dezernenten: "Es gibt ein Übermaß an Kontrolle, das lähmt." Jeder Fraktion müsse die Möglichkeit gegeben werden, sich vor Ort ein Bild zu machen.
Der so Angegriffene spielt den Ball zurück und spricht davon, dass Fraktionssitzungen in Verwaltungsgebäuden kein Problem für ihn seien, "wenn die Spielregeln beachtet werden." Er kontert den Grünen, dass der Besuch beim Coppelstift durch den zuständigen Beigeordneten Robert Krumbein bereits vor vier Tagen bestätigt worden sei. Sein Wunsch an die Ratsfraktionen sei gewesen, dass solche Besuche über das Büro des Rates angemeldet und koordiniert werden sollten. Dies habe den Sinn, gegebenenfalls Besuche zu bündeln. Zudem könne auch der richtige Ansprechpartner besorgt werden.
Mitarbeiter von Erziehungsberatungsstellen könnten etwa keine Auskunft über den Sanierungsstau am Gebäude geben. Norbert Feith: "Ich möchte zudem meine Mitarbeiter davor schützen, möglicherweise einseitig politisch in Anspruch genommen zu werden." Letztlich liege die Entscheidung, wer für die Verwaltung spreche, bei ihm.
