Solingen RS-Wirtschaftsprüfer wollen Streicher streichen
Solingen · 203 Seiten ist es dick, das Abschlussgutachten der Wirtschaftsprüfer Rödl&Partner. Diese hatten alle Einsparmöglichkeiten in Remscheid unter die Lupe genommen.
Wie vorige Woche bereits berichtet, haben sich die Gutachter auch über das Solinger-Remscheider Gemeinschaftsorchester, die Bergischen Symphoniker, Gedanken gemacht. Allerdings aus Sicht von Solingens Oberbürgermeister Franz Haug keine guten: Zwei unterschiedliche Spar-Modelle der Wirtschaftsprüfer hat Remscheids Oberbürgermeister Beate Wilding gestern der Öffentlichkeit präsentiert: die komplette Auflösung oder die Reduzierung der Größe. Beide Varianten hatte Haug im Gespräch mit unserer Zeitung bereits eine Absage erteilt. Er verwies darauf, dass beide Städte die gleiche Stimmenzahl in der Gesellschafterversammlung haben.
Nur in Abstimmung mit Solingen
Das wissen auch die Wirtschaftsprüfer und verweisen darauf, dass die Maßnahmen nur in Abstimmung mit der Stadt Solingen erfolgen könnten. Bei einer Auflösung etwa benötige man eine drei-viertel-Mehrheit, weil das Ausscheiden oder die Kündigung eines Gesellschafters im Gesellschaftsvertrag nicht vorgesehen ist. Hier sei man also vom Willen der Stadt Solingen abhängig.
Zurzeit sind bei den Symphonikern 68 Musiker-Planstellen besetzt. 29 Musiker mit Altverträgen müssten im Falle einer Auflösung von der Stadtverwaltung wegen der existierenden Personalüberleitungsvereinbarung übernommen werden. (In Solingen wären es 26 Musiker.) Aus Sicht der Wirtschaftsprüfer fallen die ursprünglichen Mitarbeiter der Stadt Remscheid bei der Orchester GmbH nicht unter die Dienstvereinbarung "Sozialer Friede", damit sind betriebsbedingte Kündigungen für diese nicht ausgeschlossen. Die anderen, durch die GmbH neu eingestellten Musiker, müssten abgefunden werden. Jedes Jahr könnte die Stadt Remscheid mit dieser Maßnahme 130 000 Euro sparen. Dieser Betrag würde sich um ein Zehnfaches erhöhen, würde man die 29 Musiker, die zunächst zum Konzern Stadt zurückkehrten, kündigen.
Zweite Alternative ist die Reduzierung der Orchestergröße. Auch davor hatte Oberbürgermeister Franz Haug im Gespräch mit unserer Zeitung gewarnt: Dadurch würde auf der Einnahmeseite ein Betrag von rund 300 000 Euro durch Konzerte in anderen Städten fehlen. Die Wirtschaftsprüfer rechnen anders: Bei einer Herabstufung der Symphoniker von einem B auf ein C-Orchester, könnten sich die Gesellschafter von 15 Musikern trennen, die zudem dann aus Sicht der Wirtschaftsprüfer kein Rückkehrrecht in die Stadtverwaltung hätten. Zudem könnten die verbleibenden Mitglieder im Gehalt herunter gestuft werden. Die beiden Städte könnten sich demnach Personalkosten in Höhe von 750 000 Euro sparen.
Alle Amtsleiter in Remscheid müssen bis Anfang August eine Stellungnahme zur Machbarkeit aller Vorschläge vorlegen, die dann der Politik präsentiert werden soll. Im September sollen die ersten Beschlüsse gefasst werden.
