Rot-Grün in Solingen will Kreisel Dickenbusch begraben

Haushaltsberatungen in Solingen : Rot-Grün will Kreisel Dickenbusch begraben

Parteien fordern neue Mobilitätskonzepte. Die Grünen plädieren zudem für ÖPNV-Beauftragten im Rathaus.

Geht es nach SPD und Grünen im Stadtrat, soll in den kommenden Jahren mehr Geld in Bus und Bahn fließen – auch zulasten von Projekten im Straßenverkehr. Das ist unter anderem das Ergebnis der Fraktionsklausuren, zu denen sich beide Parteien am zurückliegenden Wochenende getroffen haben.

So wollen sowohl Sozialdemokraten, als auch Grüne die Pläne für einen neuen Doppelkreisel am Dickenbusch in der Innenstadt kippen. „Aus ideologischen Gründen Millionen zu versenken, kommt für uns nicht infrage“, sagte die Fraktionsvorsitzende der SPD, Iris Preuß-Buchholz, am Montag. Und Martina Zsack-Möllmann, Fraktionssprecherin der Grünen im Rat, fügte hinzu, das für die Kreisverkehre veranschlagte Geld sei besser in Bildung, Klima- und Umweltschutz investiert.

Begründet wird das Nein zum Projekt Dickenbusch unter anderem damit, dass ein Doppelkreisel nicht nötig sei, sondern im Gegenteil sogar neue Verkehrsprobleme bringe. Wobei vor allem die Grünen den Individualverkehr langfristig zugunsten des ÖPNV zurückdrängen möchten.

„Der Defizit-Deckel für den Busverkehr von neun Millionen Euro ist nicht zu halten“, stellte Martina-Zsack-Möllmann für ihre Partei klar. So mache es auch keinen Sinn, einen neuen Deckel zu benennen. Vielmehr gelte es, die Quersubventionen zwischen den Stadtwerke-Sparten Verkehr und Versorgung so zu gestalten, dass der ÖPNV ausgebaut werden könne. Um dies voranzutreiben, verlangen die Grünen einen ÖPNV-Beauftragten im Rathaus und ein modernes Mobilitätskonzept.

Den letzten Punkt hat sich auch die SPD auf die Fahnen geschrieben. Dabei wollen die Sozialdemokraten die Mobilität einerseits an den Erfordernissen in den Stadtteilen und Wohnquartieren entwickeln. Andererseits sei es wichtig, zusätzliche Investitionen in Busse vorzunehmen sowie mit den Nachbarstädten über eine elektrifizierte S 7 nachzudenken. Ein Weg dorthin könnte laut SPD in „Batterie-Zügen“ liegen, die genau wie Batterie-Obusse funktionieren.

Derweil bekräftigten die Grünen am Montag noch einmal ihre Ablehnung eines A 3-Anschlusses über die Haus-Gravener-Straße in Langenfeld. „Dort ist die Natur der Ohligser Heide zu nahe“, sagte Fraktionssprecherin Zsack-Möllmann, die zudem eine Anbindung Leichlingens an das Kreuz Langenfeld ablehnte. Zsack-Möllmann: „Das würde für noch mehr Verkehr in Aufderhöhe sorgen.“

Tatsächlich hatte Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) erst vor einigen Wochen mit seinen Amtskollegen aus Langenfeld und Leichlingen eine Prüfung dieser beiden Punkte vereinbart. Allerdings war Langenfelds Bürgermeister Frank Schneider (CDU) wenig später zunächst einmal wieder davon abgerückt.

Die Solinger Grünen wiederum hatten einen Anschluss über die Haus-Gravener-Straße schon immer abgelehnt und zuletzt erklärt, der A 3-Anschluss sei einer der Maßstäbe dafür, ob sie Kurzbach bei der anstehenden Oberbürgermeister-Wahl im nächsten Jahr erneut unterstützen. Eine Entscheidung darüber ist noch nicht gefallen. So stünden weitere Gespräche mit dem OB an, sagte jetzt Martina Zsack-Möllmann. Ein Beschluss zur Wahl erfolge dann Ende dieses Jahres oder im Januar, so die Grünen.

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