Stadtbezirk Mitte Bezirksbürgermeister Richard Schmidt (SPD) tritt nicht mehr an
Solingen · Der Stadtbezirk Mitte bekommt nach den Kommunalwahlen auf jeden Fall einen neuen Bezirksbürgermeister. Den Amtsinhaber zieht es in den Stadtrat.
Bis zu den Kommunalwahlen in Herbst dieses Jahres werden noch einige Monate ins Land ziehen. Doch ein Ergebnis steht schon heute fest. Der Stadtbezirk Mitte mit über 40.000 Einwohnern wird im September auf jeden Fall einen neuen Bezirksbürgermeister bekommen. Denn der augenblickliche Amtsinhaber Richard Schmidt (SPD) wird sich nach insgesamt rund neun Jahren im Amt nicht mehr zur Wahl stellen.
Das hat der 60 Jahre alte Sozialdemokrat jetzt auf Anfrage unserer Redaktion bestätigt. „Ich habe mich entschlossen, kein weiteres Mal anzutreten“, sagte Schmidt in dieser Woche. Stattdessen will sich der SPD-Mann nun für den Wahlkreis Hasseldelle um einen Sitz im Stadtrat bewerben. Hierfür habe ihn der Ortsverband Solingen-Mitte in der zurückliegenden Woche bei einer Versammlung aufgestellt, berichtete der scheidende Bezirksbürgermeister.
Wer vonseiten der SPD bei der Kommunalwahl am 13. September in das Rennen um die Schmidt-Nachfolge in Mitte geschickt wird, bleibt einstweilen offen. Die Aufstellung der Listen für die Bezirksvertretungs-Wahlen soll erst in einigen Wochen im April erfolgen. Ihre Stadtratskandidaten bestimmen die Sozialdemokraten hingegen bereits früher. Die entscheidende Delegiertenversammlung ist für den 27. März anberaumt – wobei zu den Personal-Vorschlägen der Ortsvereine durchaus noch Gegenkandidaturen möglich sind. Es würde dann zu Kampfabstimmungen kommen.
Mit der Bekanntgabe Richard Schmidts, sich aus der Bezirkspolitik zurückzuziehen, ist eine erste Weichenstellung in der Kommunalpolitik auf Bezirksebene erfolgt. Andere Solinger Bezirksbürgermeister wollen hingegen auch nach den Wahlen weiter machen. So kündigte jetzt zum Beispiel Schmidts Amtskollege Udo Voigtländer (SPD), Bezirksbürgermeister von Gräfrath, an, im Herbst erneut antreten zu wollen.
Das gleiche gilt für den Parteifreund der beiden, Axel Birkenbeuel. Der Bezirksbürgermeister von Burg / Höhscheid bekundete in dieser Woche ebenso seine Bereitschaft, wieder zu kandidieren, wie auch Birgit Zeier (SPD) aus Wald Zeier: „Wenn ich aufgestellt werden sollte, werde ich zur Verfügung stehen“.
Schon nominiert ist hingegen der momentan einzige Bezirksbürgermeister der CDU. „Ich bin von meinem Stadtbezirksverband in der vergangenen Woche aufgestellt worden“, berichtete Marc Westkämper, der seit 1999 an der Spitze der Bezirksvertretung Ohligs / Aufderhöhe / Merscheid steht und damit der dienstälteste Bezirksbürgermeister der Klingenstadt ist.
Richard Schmidt war wiederum im Jahr 2011 Bezirksbürgermeister von Mitte geworden. Er hatte das Amt von seinem Parteifreund Günter Engels übernommen, der seinerzeit wegen einer neuen Tätigkeit als Arbeitsvermittler im kommunalen Jobcenter Solingen das Mandat nicht länger hatte ausüben können.
Bei den Wahlen zur Bezirksvertretung im Jahr 2014 war es der SPD dann gelungen, ihren Stimmenanteil – im Vergleich zu 2009 – um knapp sechs Prozentpunkte auf 31,2 Prozent zu steigern. Zwar wurde die CDU in der Bezirksvertretung (BV) Mitte damals mit 31,9 Prozent erneut stärkste Fraktion. Gleichwohl vermochte sich Sozialdemokrat Schmidt später bei der Wahl zum Bezirksbürgermeister mit 9:6 Stimmen gegen die Kandidatin der Union, Christel Zanssen, durchzusetzen.
In den zurückliegenden Monaten waren allerdings bisweilen auch kritische Stimmen laut geworden. So monierten unter anderem einige Parteifreunde von Richard Schmidt den Politikstil ihres Genossen – weswegen es zunehmend Bestrebungen innerhalb der Solinger SPD gab, bei der kommenden Wahl in Sachen Kandidatur um den Bezirksbürgermeister-Posten in Mitte nicht mehr länger auf Richard Schmidt zu setzen. Schmidt selbst betonte in dieser Woche seinerseits noch einmal, es sei immer sein vorrangiges Ziel gewesen, „etwas zu bewirken“.
