Demo mit Karikaturen in Solingen Rechte provozieren Muslime
Solingen · Die rechtsgerichtete Partei Pro NRW will am 1. Mai vor der Salafisten-Moschee demonstrieren und dabei islamkritische Karikaturen zeigen. Die Polizei prüft noch, ob der Veranstaltungsort genehmigt wird.
Fakten zum Salafismus in Deutschland
Die Polizei bereitet sich zurzeit auf die für den 1. Mai in Solingen vorgesehene Demonstration der rechtsgerichteten Partei Pro NRW vor. Ein Polizeisprecher bestätigte in diesem Zusammenhang gestern, dass die Partei ihre Kundgebung vor der Moschee der Salafisten an der Konrad-Adenauer-Straße in der Nordstadt angemeldet hat. Dabei will Pro NRW islamkritische Karikaturen zeigen. Das sagte der Vorsitzende von Pro NRW unserer Zeitung. Die Solinger Demonstration sei Teil einer landesweiten Aktion im Rahmen des nordrhein-westfälischen Landtagswahlkampfes, hieß es von Pro NRW.
Allerdings hat die Partei die Polizei noch nicht darüber informiert, dass man Zeichnungen präsentieren will, die einen islamkritischen Inhalt haben, sagte der Polizeisprecher gestern. Dementsprechend müssten jetzt zunächst Abstimmungsgespräche mit Pro NRW stattfinden, ehe über den genauen Ablauf der Kundgebung entschieden werden könne. "Wo die Veranstaltung am Ende genau stattfinden wird, steht noch nicht fest", so der Polizeisprecher.
Bündnis plant Gegen-Demo
Beim Bündnis "Bunt statt Braun", das beim letzten Auftritt von Pro NRW Ende März eine Gegenveranstaltung organisiert hatte, wertete man das Vorhaben der rechten Partei gestern als eine "absolute Provokation". Der Hintergrund: Vor einigen Jahren hatte eine dänische Zeitung Karikaturen abgedruckt, auf denen der Prophet Mohammed abgebildet gewesen war. Später war es in Reaktion auf die Veröffentlichung in Teilen der muslimischen Welt zu Ausschreitungen gekommen. Ein Verbot für Pro NRW, die Karikaturen zu zeigen, wurde von der Staatsanwaltschaft gestern aber ausgeschlossen. Man könne nur im Nachhinein strafrechtlich aktiv werden, wenn die Zeichnungen einen beleidigenden Inhalt gehabt hätten, sagte ein Sprecher.
"Bunt statt Braun" will auf jeden Fall am 1. Mai in der Solinger Innenstadt präsent sein. Bislang ist geplant, dass sich das Bündnis an der Maikundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes beteiligt, die wie in jedem Jahr auch diesmal am Maifeiertag in der City veranstaltet wird.
Die Polizei wird die verbleibende Zeit unter anderem dazu nutzen, auch mit gemäßigten muslimischen Verbänden und Moscheen Gespräche zu führen. "Der polizeiliche Staatsschutz wird selbstverständlich Kontakte aufnehmen", sagte der Polizeisprecher.
Ziel ist es, eine Eskalation und Gegenreaktionen — beispielsweise von anderen Muslimen als den Salafisten — zu verhindern. Bei den zurückliegenden Auftritten von Pro NRW in Solingen war dies stets gelungen. So hatte die Partei bereits im Frühjahr 2010 während des Landtagswahlkampfes in der Innenstadt demonstriert. Eine Gegenveranstaltung von "Bunt statt Braun" war damals ebenso friedlich geblieben wie zuletzt am 24. März dieses Jahres.
An jenem Tag waren erheblich mehr Menschen dem Aufruf des Bündnisses gefolgt, an der Demonstration in der Solinger Innenstadt teilzunehmen, als Pro NRW in der Klingenstadt hatte aufbieten können.
