Solingen Ratsmehrheit setzt OB-Kritik fort
Solingen · Viel zu lange dauert es der Gestaltungsmehrheit im Rat, bis wichtige Themen dieser Stadt wie die Zukunft der Bergischen Symphoniker, das Zentrum für verfolgte Künste, die Bäderfrage, der Schulentwicklungsplan und die Bestellung des neuen Geschäftsführers für das Klinikum entschieden werden können.
Und als Schuldigen für diese Misere haben sie Oberbürgermeister Norbert Feith ausgemacht. Das haben SPD-Fraktionsvorsitzender Ernst Lauterjung, BfS-Chef Heinz Bender, der Fraktionssprecher der Grünen, Manfred Krause, und der Fraktionsvorsitzende der Demokratischen Sozialen Wahllalternative DSW, Gerd Schlupp, auch in einem Brief an Feith kritisiert. Ihr Vorwurf: Dringend benötigte Vorlagen als Grundlage für Ratsentscheidungen kommen zu spät oder gar nicht.
Wenn es früher hakte im Verhältnis zwischen Rat und Verwaltung, vermittelte der Ältestenrat, ein Gremium, das es nicht mehr gibt. Am Samstag sprechen die Fraktionschefs und der Oberbürgermeister zwar auch vor wichtigen Sitzungen zusammen und in lockerer Folge lädt Norbert Feith zu Kamingesprächen ein, doch nach Ansicht von SPD-Fraktionschef Lauterjung ist das nicht ausreichend, um wichtige Themen zur Entscheidungsreife zu bringen. So vermisste er zum Beispiel bis gestern die lange geforderte Auflistung der Kosten für die Bädersanierung.
Manfred Krause von den Grünen vermisst vor allem Entscheidungen zur Frage, wie die Solinger Stadtwerke künftig aufgestellt sein werden, was die Beteiligung der MMV gebracht hat und ob man künftig nach anderen Partnern Ausschau halten solle. "Seit Sommer ist hier nichts passiert und am Ende hat die Politik den Schwarzen Peter, wenn sie nichts entscheidet", sagt Krause.
Während der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Tim Kurzbach sicher ist, dass Solingen kein Stillstand, sondern sogar ein Rückfall drohe durch die vom OB verzögerten Entscheidungen, stimmt Gerd Schlupp versöhnliche Töne an: "Niemand will den OB ins Zwielicht rücken und schon Jahre vor der Wahl sturmreif schießen." Das sieht der stellvertretende BfS-Vorsitzende Wolfgang Schmitz anders. Der OB sei ganz groß im Negieren, Dementieren und Mauern.
