Solingen Rathaus erwartet mehr Zuwanderer
Solingen · Die Stadt hat eine Arbeitsgruppe gebildet, um auf einen möglichen Zuzug von Menschen aus Bulgarien und Rumänien vorbereitet zu sein. Bislang kamen aber nur sehr wenige Bürger aus diesen beiden EU-Staaten nach Solingen.
Es sind nur noch wenige Wochen. Ab dem 1. Januar 2014 steht der deutsche Arbeitsmarkt auch für Bürger aus den EU-Ländern Bulgarien und Rumänien offen. Mit Beginn des neuen Jahres entfallen die bisher geltenden Beschränkungen für Südosteuropäer, die in der Bundesrepublik einen Job annehmen wollen.
Die Stadt rechnet damit, dass im Rahmen der dann geltenden Arbeitnehmerfreizügigkeit Bulgaren und Rumänen vermehrt auch nach Solingen kommen könnten. Darum wurde nun im Rathaus ein Arbeitskreis ins Leben gerufen, der mögliche Schwierigkeiten bereits im Vorfeld angehen soll.
Zwar betonte ein Sprecher der Stadt gestern, die Verwaltung sehe momentan für die Zeit ab Januar nicht automatisch irgendwelche Probleme auf die Stadt zukommen. So stehe noch gar nicht fest, ob überhaupt mehr Menschen aus Bulgarien beziehungsweise Rumänien nach Solingen einreisten, sagte der Sprecher.
Dennoch wollen die Verantwortlichen vorbereitet sein. So heißt es beispielsweise im Strategiepapier für die gestern erstmals tagende Solinger Sicherheitskonferenz (siehe Bericht unten), die Arbeitsgruppe unter Ordnungsdezernent Robert Krumbein (SPD) sei "aufgrund der alarmierenden Vorfälle in anderen Städten" gebildet worden.
Tatsächlich werden die Schlagzeilen schon seit Monaten immer wieder von einem Wohnhaus in Duisburg beherrscht, in dem Armutsflüchtlinge aus Südosteuropa unter menschenunwürdigen Verhältnissen leben. Und solche Zustände sollen in Solingen auf jeden Fall verhindert werden.
In dem Arbeitskreis im Rathaus ist neben verschiedenen städtischen Stellen wie etwa dem Ordnungs-, Sozial-, Gesundheits- und Wohnungsamt auch die Polizei vertreten. So könne der "sozialpolitischen Relevanz" sowie der "ordnungspolitischen Reichweite" Rechnung getragen werden, hieß es jetzt aus der Verwaltung. Allerdings sei seitens der beteiligten Stellen bisher noch kein "besonderer Handlungsbedarf" festgestellt worden.
Ziel ist es dennoch, "frühzeitig auf eine mögliche Zuwanderung" von Armutsflüchtlingen vorbereitet zu sein, um schnell reagieren zu können. Dies gilt insbesondere für die Eingliederung der Menschen auf dem Arbeitsmarkt sowie für die Integration von Kindern, die mit ihren Eltern nach Solingen kommen und die gegebenenfalls Schulen oder Kitas besuchen.
Zwar registrierten die städtischen Behörden bereits im laufenden Jahr einen "vermehrten Zuzug von Rumänen und Bulgaren". In der Summe halten sich diese Wanderungsbewegungen aber weiterhin in engen Grenzen. Insgesamt kamen zwischen Januar und Oktober 2013 genau 120 Bürger aus den beiden südosteuropäischen EU-Staaten nach Solingen. "Dabei handelte es sich um 63 Menschen aus Bulgarien und um 57 rumänische Staatsbürger", sagte der Stadtsprecher am Freitag auf Nachfrage.
Man halte das Thema im Blick, betonte der Sprecher. Die Arbeitsgruppe sei eingerichtet worden, um kurzfristig Maßnahmen ergreifen zu können. Und auch Oberbürgermeister Norbert Feith (CDU) versicherte, die Stadt werde sich "kümmern".
