Islamischer Extremismus Sicherheitsbehörden: Salafisten bleiben Gefahr
Solingen · Die Extremisten treten nicht mehr so offensiv auf wie vor Jahren. Von Entwarnung kann aber keine Rede sein. Problem sind Syrien-Rückkehrer.
In den zurückliegenden Jahren war es weitgehend ruhig geworden um die Szene. Nachdem die Solinger Salafisten lange Zeit beinahe wöchentlich in den Schlagzeilen aufgetaucht waren, verschwanden sie nach der Schließung der Salafisten-Moschee und dem Verbot des Vereins Millatu Ibrahim 2012 scheinbar aus der Öffentlichkeit. Doch damit ist die Gefahr nicht gebannt. Im Gegenteil. Nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden geht vor allem von sogenannten Syrien-Rückkehrern nach wie vor ein hohes Bedrohungspotenzial aus.
Tatsächlich waren nach 2012 etliche der zuvor in der Klingenstadt aktiven Salafisten in den Nahen Osten gezogen, um sich dort der Terrormiliz „Islamischer Staat“ anzuschließen. Viele von ihnen beteiligten sich später aufseiten des IS an der Bürgerkriegen in Syrien sowie im Irak. Wobei einige sogar im Verdacht stehen, Selbstmordattentate verübt zu haben, bei denen sie dutzende Menschen mit in den Tod gerissen haben sollen.
Beispielsweise gab es erst in dieser Woche eine Meldung, wonach sich auch der frühere stellvertretende Anführer der Solinger Salafisten-Moschee, der Palästinenser Youssef Abu-Ghazaleh, 2016 in der syrischen Stadt Manbij in die Luft gesprengt haben könnte. Eine Nachricht, die die deutschen Sicherheitsorgane in dieser Woche zwar nicht in dieser Form bestätigen wollten. Wohl aber existierten glaubhafte Hinweise darauf, dass Abu-Ghazaleh in Syrien zu Tode gekommen sei, sagte jetzt ein Sprecher des NRW-Innenministeriums auf Nachfrage unserer Redaktion.
Weitere Salafisten wiederum sind nach dem militärischen Zusammenbruch des IS im irakisch-syrischen Bürgerkriegsgebiet entweder – wie der Solinger Christian Emde – untergetaucht, oder aber nach Deutschland zurückgekehrt. Und die Letztgenannten sind dann unter anderem wieder ein Fall für den polizeilichen Staatsschutz, der in dem auch für die Klingenstadt zuständigen Polizeipräsidium Wuppertal für die Überwachung der zum Teil gewaltbereiten Islamisten zuständig zeichnet.
Gleich mehrere Beamte sind für die Überwachung der muslimischen Extremisten abgestellt. Denn auch wenn es sich so verhält, dass die Zahl der Salafisten in den vergangenen Jahren im bergischen Städtedreieck durchaus rückläufig gewesen ist, besteht für die Polizei doch keine Veranlassung, die Szene der nach wie vor aktiven Islamisten zu unterschätzen.
Im Gegenteil: Nach der Schließung der Millatu-Ibrahim-Moschee an der Solinger Konrad-Adenauer-Straße fand die Gruppe später zunächst einmal einen neuen Treffpunkt in Wuppertal. Doch dieser wurde inzwischen seinerseits wieder aufgegeben, so dass die Extremisten nun erneut – wie schon unmittelbar nach dem Vereinsverbot im Jahr 2012 – vornehmlich in Privatwohnungen auch in Solingen zusammenkommen.
Wo sie indes nicht bleiben. So wurden in der Vergangenheit Fälle bekannt, bei denen Salafisten plötzlich in Schulen für ihre Ideen warben beziehungsweise in anderen, nicht-salafistischen Moscheen der Region auftauchten. „Darum stehen die Beamten des Staatsschutzes in regelmäßigem Kontakt zu den muslimischen Gemeinden“, betonte am Donnerstag ein Sprecher der Polizei, der gleichzeitig auf das Aussteigerprogramm „Wegweiser“ des Landes verwies.
Dieses Hilfsangebot, aber auch eine Reihe zusätzlicher Maßnahmen habe dazu geführt, dass die Szene zuletzt eher kleiner geworden sei, hieß es bei der Polizei. Eine Entwarnung bedeutet dies allerdings kaum. Immerhin gelten vor allem die Syrien-Rückkehrer aufgrund der im Krieg gemachten Erfahrungen als teilweise besonders gefährlich.
