Kolumne: Ansichtssache Politische Rollen rückwärts auf Kosten der Beamten
Solingen · Im Rathaus haben etliche Mitarbeiter viel zu tun, weil Politiker gerne mal die Meinung wechseln. Kritik an den angeblich faulen Beamten klingt aus dem Munde dieser Politiker nur wohlfeil.
Über Beamte gibt es viele Vorurteile. Vor allem, wenn es um Arbeitsmoral geht, kommen die Betroffenen selten gut weg. Doch das ist ein Schuh, den sich zumindest die Mitarbeiter des Stadtdienstes Planung, Mobilität und Denkmalpflege keineswegs anziehen müssen. Denn die dortigen Beamten werden von der Politik ordentlich auf Trab gehalten.
So müssen sie jetzt aller Wahrscheinlichkeit nach in eine erneute Prüfung zur Verkehrssituation rund um den Dickenbusch eintreten, die eigentlich schon vor rund fünf Jahren geklärt schien. Seinerzeit hatte die Politik den Bau von zwei Kreiseln einstimmig beschlossen. Wovon nun einige nichts mehr wissen wollen. Was im Übrigen genauso in Unterburg gilt. Dort wird ebenfalls eine Entscheidung - für einen boulevard-mäßigen Ausbau der Eschbachstraße auf einer Länge von 250 Metern - wohl gekippt werden.
Nun ist es das Recht der Politik, neue Schlüsse zu ziehen. Allerdings stellt sich schon die Frage, ob hinter so mancher Rolle rückwärts wirklich nur sachliche Gründe stecken. Und wenn ja, warum man auf diese nicht eher gekommen ist ?
Beispiel Burg: 2016 votierte die BV Burg/Höhscheid für den Mini-Boulevard. Zugegeben, bereits damals waren nicht alle restlos glücklich. Aber mehr war eben - unter anderem wegen des engen Ortskerns - nicht drin. Und außerdem hatten auch viele Bürger Zustimmung signalisiert. Gut eineinhalb Jahre später sieht die Welt indes anders aus. Nachdem das beauftragte Planungsbüro bei einer erneuten Bürgerversammlung nicht überzeugte, hieß es: Kommando zurück.
Statt eine Mittlerrolle zu den Bürgern zu übernehmen, wechselten die meisten Politiker lieber die Seiten. Mit der Folge, dass Fördermöglichkeiten ein zweites Mal abgeklopft und Teile der Baustellenplanung überarbeitet werden müssen.
Es ist also eine Art Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für die Beamten, die sich bedanken werden. Im Gegensatz zur landläufigen Meinung pfeifen die Mitarbeiter im besagten Stadtdienst nämlich sinnbildlich aus dem letzten Loch. Und sie werden dies noch eine ganze Weile tun, da ja bald die Neu-Prüfung Dickenbusch und Umgebung anliegt. Wobei die Beamten dabei zudem unter Zeitdruck stehen, weil alles bis Frühjahr 2019 in trockenen Tüchern zu sein hat. Das sollten vor allem all jene Politiker bedenken, die sonst die ersten sind, wenn es darum geht, die Stadtmitarbeiter als nicht schnell genug zu kritisieren.
