Solingen Pina-Bausch-Platz: Infos zum Bürgerentscheid

Solingen · Sieben Walder Bürger, die einen Bürgerentscheid und später ein Bürgerbegehren gegen die Umbenennung des Hindenburgplatzes in Pina-Bausch-Platz einleiten wollen, haben sich am Dienstag beraten lassen. Erwin Kohnke vom Büro des Rates und Bernd Siede von der zentralen Bezirksverwaltungsstelle erklärten, welches Vorgehen sinnvoll ist.

Die Bezirksvertretung hatte die Umbenennung mit der Mehrheit von SPD, Grünen und Linskpartei beschlossen mit der Maßgabe, dass es die Stadt kein Geld kosten dürfe.

Die erforderlichen 2000 Euro sollen aus spenden zusammenkommen. Wenn dieses Geld auf dem Städtischen Konto eingegangen ist, wird die Umbenennung vollzogen. Die Bürger, so wurden sie gestern im Rathaus aufgeklärt, können bis 24. April Unterschriften gegen die Umbenennung sammeln.

Ist der Platz bis dahin allerdings bereits umbenannt, wären die Unterschriften wertlos, die Initiative kann dann allerdings auch in diesem Fall tätig werden und die erneute Umbenennung des Platzes in Hindenburgplatz fordern und hierfür Unterschriften sammeln. Die Initiative beschloss gestern, zunächst das Gespräch mit Bezirksvorsteherin Birgit Zeier zu suchen, um eine mögliche Rücknahme des Umbenennungsbeschlusses zu erwirken.

(RP)
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