Wechsel an Spitze des Solinger Stadtbezirks Kampfabstimmung in Gräfrather Politik
Solingen · Peter Hanz (SPD) hört als Bezirksbürgermeister auf. Ruth Fischer-Bieniek (Grüne) und Jonathan Bürger (CDU) sind als mögliche Nachfolger von ihren Parteien nominiert worden.
Ein gutes Jahr nach seiner Wahl im November 2020 hat sich der Gräfrather Bezirksbürgermeister Peter Hanz (SPD) dafür entschieden, aus beruflichen Gründen politisch kürzer zu treten – weswegen der Sozialdemokrat, der als Leiter der Buswerkstatt bei den Solinger Verkehrsbetrieben beschäftigt ist, sein Amt aufgeben wird. Doch wer sein Nachfolger wird, steht noch nicht fest. Denn nachdem sich SPD und Grüne in dieser Woche auf Dr. Ruth Fischer-Bieniek (Grüne) als gemeinsame Kandidatin verständigt haben, ist die Gräfrather CDU jetzt nachgezogen und präsentiert mit Jonathan Bürger einen eigenen Bewerber für das Amt.
Damit kommt es bei der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung (BV) Gräfrath am 25. Januar (17 Uhr; Kunstmuseum Solingen) zu einer Kampfabstimmung zwischen den beiden bisherigen stellvertretenden Bezirksbürgermeistern. Wobei die zwei Kandidaten selbst über keine eigene Mehrheit in der BV verfügen. So haben SPD und Grüne zusammen sechs Sitze in der 13-köpfigen Bezirksvertretung, während die CDU-Fraktion mit vier Mitgliedern vertreten ist.
Um die erforderliche Mehrheit von sieben Stimmen zu erreichen, sind die zwei Bewerber also jeweils auf Stimmen von anderen Parteien angewiesen. In der Bezirksvertretung Gräfrath sitzen neben der Union, der SPD und den Grünen auch noch Andreas Zelljahn (FDP), Heike Krämer (Linke) sowie Gerd Schlupp (AfD).
Demzufolge schätzt die CDU die Chancen dafür, dass Jonathan Bürger zum neuen Bezirksbürgermeister gewählt wird, selbst eher gering ein. Dennoch werden die Christdemokraten mit dem eigenen Kandidaten ins Rennen gehen und an der Bewerbung Bürgers festhalten, da die Mehrheitsverhältnisse in der BV aus ihrer Sicht eben nicht eindeutig sind.
Gleichzeitig betonte Jonathan Bürger am Freitag aber auch, er strebe eine „substanzielle Mehrheit“ an, die nach seinem Dafürhalten ohne die Unterstützung des AfD-Vertreters Schlupp auskommen sollte. Zwar handele es sich bei der Abstimmung um eine geheime Wahl. Und zudem, so Bürger, hätte Schlupp bei früheren Abstimmungen auch schon mit dem „linken Lager“ in der BV gestimmt.
Aber trotzdem setze er auf eine Mehrheit jenseits der AfD, sagte Bürger, derweil sein Parteifreund, CDU-Fraktionsvorsitzender Thomas Braun, die aus seiner Sicht bestehenden Vorzüge des Unions-Kandidaten für das Amt unterstrich. So sei Jonathan Bürger echter Gräfrather, während die Grüne Fischer-Bieniek noch nicht so lange im Stadtbezirk sei, sagte Thomas Braun auf Nachfrage.
Sollte Ruth Fischer-Bieniek hingegen zur neuen Bezirksbürgermeisterin gewählt werden, wäre sie die erste Grüne in einem solchen Amt. Denn tatsächlich waren im Herbst 2020 die Kandidaten der Partei in den BV Burg / Höhscheid und Mitte durchgefallen, da offenbar SPD-Leute – trotz anderer Absprache – den Grünen die Gefolgschaft verweigert hatten.
Gewählt wurden seinerzeit die Christdemokraten Paul Westeppe (Burg) und Hansjörg Schweikhart (Mitte) unter anderem wohl auch mit AfD-Stimmen. Beide nahmen die Wahl – ungeachtet von Protesten der SPD und der Grünen – an. In der Folge gab Solingens SPD-Chef Josef Neumann seinen Posten auf.
