Kommunalwahl in Solingen Parteien bereiten den Wahlkampf vor
Solingen · Die CDU in Solingen hat bereits im Dezember ihren Oberbürgermeister-Kandidaten Carsten Becker aufgestellt, im Februar folgten die Kandidaten für den Stadtrat und die Bezirksvertretungen.
Damit sind die Christdemokraten anderen Parteien voraus, wenngleich beispielsweise auch die Grünen ihre Kandidatinnen und Kandidaten bereits aufgestellt und Amtsinhaber Tim Kurzbach (SPD) ihre neuerliche Unterstützung zugesagt haben – zu 100 Prozent.
Oberbürgermeister-Kandidaten gibt es neben Kurzbach und Becker zudem noch weitere: Jan Michael Lange von der BfS sowie Raoul Brattig von der FDP. Und auch die AfD will mit dem ehemaligen Schulleiter Johannes Motz einen Kandidaten bei der Kommunalwahl am 13. September dieses Jahres ins Rennen schicken. Doch zunächst müssen einige Parteien erst noch ihre Reservelisten für den Stadtrat und Kandidaten für die Bezirksvertretungen aufstellen und einreichen.
Daran hat es zuletzt wegen der Corona-Krise gehapert, zumal Versammlungen nicht statthaft waren. Jetzt wurde in einer Verordnung aber festgelegt, dass die Aufstellungsversammlungen über die Bühne gehen können „wenn bestimmte Vorschriften eingehalten werden“, sagt Dirk May, Leiter des Stadtdienstes Einwohnerwesen. Dazu gehört unter anderem die Einhaltung des Sicherheitsabstandes. Nur größere Hallen, beispielsweise der Konzertsaal oder Sporthallen, kommen dafür infrage.
Noch haben die Parteien allerdings Zeit. Denn bis zum 16. Juli, 18 Uhr, müssen die Parteien für die Kommunalwahl ihre Listenvorschläge für den Stadtrat sowie die Kandidaten für die Bezirksvertretungen und die Oberbürgermeisterwahl einreichen. „Am 21. Juli tagt dann der Wahlausschuss, am 2. August wird das Wählerverzeichnis erstellt, die Wahlbenachrichtungen werden bis zum 23. August zugestellt“, erklärt Stadtdienstleiter Dirk May zum formalen Prozedere für die Kommunalwahl, bei der auch Personen ab 16 Jahren wählen dürfen.
Die Corona-Pandemie hat diesen Fahrplan nicht ins Wanken gebracht, gleichwohl findet Politik nur noch spärlich statt, an Wahlkampf ist überhaupt noch nicht zu denken. Von daher fordert FDP-Kreisvorsitzender Dr. Robert Weindl jetzt ein Ende des parlamentarischen Dornröschenschlafes: „Die Maßnahmen des Krisenstabes der Stadt Solingen der letzten Wochen wurden von der FDP unterstützt, waren richtig und zielführend. Nun sind wir allerdings in einer Situation, in der es darum geht, Weichen zu stellen für die zukünftigen Herausforderungen der Stadt Solingen nach der Corona Krise. Hier brauchen wir als Politik wieder das demokratische Mitspracherecht, das im Moment in Solingen ausgehebelt ist.“ Der Liberale hält es für erforderlich, dass auch der Stadtrat wieder zusammentreten sollte – so wie in den Nachbarstädten Wuppertal und Remscheid.
Derweil arbeitet die CDU an einer Wahlstrategie, die in wenigen Tagen fertiggestellt sein soll. „Wir müssen den Wahlkampf – auch digital – neu denken“, sagt beispielsweise Kreisgeschäftsführerin Nina Ganzer-Hensel mit Blick auf die Corona-Krise. vieles werde auf soziale Kanäle verlagert, Straßenwahlkampf in der bisherigen Form werde es wohl weniger geben. Dafür aber wie immer Plakataktionen, so Ganzer-Hensel.
