Gemeinsame Presseerklärung Parteien gegen „islamfeindliche Kundgebung“
Solingen · CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke und BfS haben in einer gemeinsamen Pressemitteilung Stellung gegen die für Freitag, 30. August, geplante islamfeindliche Kundgebung im Zuge des geplanten Moschee-Neubaus bezogen.
(red) CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke und BfS haben in einer gemeinsamen Pressemitteilung Stellung gegen die für Freitag, 30. August, geplante islamfeindliche Kundgebung im Zuge des geplanten Moschee-Neubaus bezogen. Als „Vertreter des demokratischen Parteienspektrums“ wenden sich die unterzeichnenden Parteisprecher Sebastian Haug (CDU), Josef Neumann (SPD), Janina Rhode und Thilo Schnor (Bündnis 90/Die Grünen), Martin Bender (BfS), Dr. Robert Weindl (FDP) sowie Alexandra Mehdi und Erik Pieck (Linke) gegen „die AfD-Veranstaltung mit dem bundesweit bekannten radikalen Islamfeind Michael Stürzenberger“. In Solingen gebe es keinen Raum für Islamhetze.
In der Pressemitteilung heißt es weiter, Ziel der Veranstaltung sei „eine Diffamierung der hier in Frieden lebenden Menschen, die ihren islamischen Glauben leben wollen“. AfD und Stürzenberger würden aus Sicht der Unterzeichner „einen Kulturkampf, der von einer völkischen Ideologie getragen wird“, betreiben. Diese Ideologie stelle eine konkrete Bedrohung für die Gesellschaft und für das friedvolle Miteinander dar.
„Gegen diese Art der Demokratiebedrohung heißt es rechtzeitig Farbe zu bekennen. Rechte Ideologien sind Gift für unsere Demokratie“, heißt es in dem Schreiben. Und weiter: „CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke und BfS verurteilen diese rechte Hetze und bekennen sich zu einer Demokratie der Vielfalt und der Toleranz.“
