ÖPNV-Minus droht in Solingen aus Ruder zu laufen

Busse fahren in Solingen Verluste ein : ÖPNV-Minus droht aus Ruder zu laufen

Im Aufsichtsrat der Stadtwerke gab es zuletzt keine guten Nachrichten: Läuft es schlecht, könnten die Verkehrsbetriebe 2019 den Neun-Millionen-Deckel beim Defizit reißen. Das hätte eine neue Debatte über Kürzungen bei Bussen zur Folge.

Die Verkehrssparte bleibt das Sorgenkind der Stadtwerke Solingen (SWS). Seit vielen Jahren schon fahren die Busse der Verkehrsbetriebe regelmäßig tief in die Roten Zahlen – weswegen die Verantwortlichen in der Politik vor einiger Zeit beschlossen haben, das jährliche Defizit bei neun Millionen Euro zu deckeln. Doch ob diese „Verlustrechnung“ auch im laufenden Jahr aufgehen wird, ist ungewiss. Denn wie jetzt bekannt wurde, könnte die seit dem Geschäftsjahr 2017/18 geltende Schulden-Obergrenze für den Solinger ÖPNV 2019 erstmals gerissen werden.

Das ist unter anderem das Ergebnis der jüngsten Sitzung des SWS-Aufsichtsrats, zu der sich die Mitglieder des Kontrollgremiums in der vergangenen Woche getroffen haben. „Es gab, wenn man so will, eine sehr deutliche ,Gewinnwarnung’, was die Verluste beim Verkehr angeht“, erinnerte sich jetzt noch einmal ein Teilnehmer der Zusammenkunft an die dort präsentierten Zahlen, die auf den ersten Monaten des aktuellen Geschäftsjahres beruhen.

Stadtkämmerer Ralf Weeke (SPD) wollte sich am Freitag unter Verweis auf den nichtöffentlichen Charakter der Aufsichtsratssitzung nicht näher zu der jüngsten Geschäftsentwicklung bei den Solinger Verkehrsbetrieben äußern. Parallel zeigte sich der Kämmerer jedoch zuversichtlich, dass der ÖPNV am Ende weiter im gesteckten Defizit-Rahmen bleiben werde.

„Die bislang erhobenen Zahlen deuten darauf hin, dass die Obergrenze von neun Millionen Euro eingehalten wird“, sagte Weeke, der im Gespräch mit unserer Redaktion aber auch nicht ausschließen wollte, dass sich dies in den kommenden Jahren ändern könnte.Und dann, so der Stadtkämmerer, käme es sehr wohl darauf an, „Konsequenzen zu ergreifen“. Dabei ist Ralf Weeke davon überzeugt, dass im Bereich Verkehr durchaus noch Kosten einzusparen sind, ohne dadurch die Leistungen für Kunden reduzieren zu müssen.

Was in Teilen der Solinger Politik allerdings bezweifelt wird. „Sollten sich die Zahlen tatsächlich negativ entwickeln, muss darüber nachgedacht werden, auf einigen Stadtwerke-Linien die Taktzeiten in den Abendstunden zu verändern“, hieß es am Freitag vonseiten eines Ratspolitikers. So sei es eigentlich nicht einzusehen, dass in Zeiten nach 18 Uhr etliche Busse nur noch mit relativ wenigen Fahrgästen unterwegs seien.

Aus diesem Grund werden die Ergebnisse der jüngsten Fahrgastzählung mit Spannung erwartet. „Wenn wir die vorliegen haben, werden wir sehen, auf welchen Linien abends vornehmlich heiße Luft transportiert wird und wo gespart werden kann“, war beispielsweise aus der CDU zu hören.

Das sehen die Grünen hingegen anders. „Mit uns wird es keine Kürzungen im Öffentlichen Personennahverkehr geben“, stellte Fraktionssprecherin Martina Zsack-Möllmann am Freitagabend für ihre Partei klar. Denn gerade in einer Stadt wie Solingen sei dies das vollkommen falsche Signal. Zsack-Möllmann: „Mit dem Batterie-Obus sind wir schließlich eine Art Vorzeige-Kommune, wenn es um ÖPNV geht.“

Tatsächlich stellt das BOB-Projekt das Herzstück der Mobilitätswende in der Klingenstadt dar. In den kommenden Jahren werden in den Solinger Busverkehr mehrere Millionen Euro an Fördergeldern fließen, mit deren Hilfe die Batterietechnik bei Obussen serienreif und vor allem alltagstauglich gemacht werden soll. Ziel ist es, auf lange Sicht in Gänze auf Dieselmotoren zu verzichten sowie den Öffentlichen Personennahverkehr auf emissionsfreie Füße zu stellen.

Demzufolge verlangen die Grünen eher mehr als weniger Investitionen in den ÖPNV. Gleichwohl ist auch ihnen bewusst, dass die finanziellen Bäume in Solingen nicht in den Himmel wachsen. „Es wird also darauf ankommen, einerseits die Vorgaben der Bezirksregierung in Sachen Haushalt zu erfüllen und andererseits die Herausforderungen der Mobilitätswende anzugehen“, sagte Fraktionschefin Zsack-Möllmann.

Sollte das Minus in der Verkehrssparte 2019 wirklich über neun Millionen Euro liegen, müsste zum Beispiel innerhalb der Stadtwerke über Umschichtungen nachgedacht werden, betonte die Ratsfrau der Grünen, die in diesem Zusammenhang noch einmal an die zurückliegenden EU-Wahlen erinnerte. Diese hätten klar gezeigt, was die Menschen wollten, so Martina Zsack-Möllmann.