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Öffnungs-Verwirrspiel: Schärfere Regeln für Handel in Solingen

„Click an meet“ ab Dienstag in allen Solinger Geschäften : Öffnungs-Verwirrspiel: Schärfere Regeln für Handel

Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat die Corona-Schutzverordnung überarbeitet. Dadurch gelten ab Dienstag auch in Solingen schärfere Auflagen für Schreibwarengeschäfte, Buchhandlungen und Gartenmärkte.

Die Hoffnung währte lediglich wenige Stunden. Erst am Montagvormittag hatte das Oberverwaltungsgericht (OVG) NRW in Münster einem Eilantrag der Elektromarkt-Kette Media-Markt stattgegeben und die seit Anfang März geltenden Beschränkungen bei Öffnungen im Einzelhandel  außer Kraft gesetzt. Doch wer sich unter den Geschäftsleuten auch in Solingen angesichts dieses Urteils zwischenzeitlich gefreut hatte, fortan wieder mehr Kunden empfangen zu können, sah sich schon kurz darauf bitter enttäuscht.

Denn tatsächlich überarbeitete die NRW-Landesregierung noch am Nachmittag die Corona-Schutzverordnung, so dass ab Dienstagmorgen nicht mehr allein in einzelnen Geschäften Beschränkungen bei der Kundenzahl gelten, sondern fortan überall nur unter restriktiven Bedingungen auf Shoppingtour gegangen werden kann.

Das bedeutet, dass jetzt auch für Buchhandlungen, Schreibwarengeschäfte und Gartenmärkte die sonst bereits üblichen Bestimmungen zur Terminvereinbarung und zur Quadratmeterbegrenzung gelten. Genau diese Regeln in der bislang gültigen Fassung der Corona-Schutzverordnung hatte das Oberverwaltungsgericht zunächst unter Hinweis auf den verfassungsrechtlich festgeschriebenen Gleichbehandlungsgrundsatz aufgehoben.

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Die Stadt Solingen reagierte am Montag mit „Erstaunen“ auf diese Entwicklungen. „Wir erleben hier gerade Gesetzgebung im Echtzeit-Takt“, kommentierte Rechtsdezernent Jan Welzel (CDU) die Entscheidungen in Münster beziehungsweise Düsseldorf. Allerdings hatte man im Rathaus schon nach dem OVG-Urteil mit einer schnellen Reaktion der nordrhein-westfälischen Landesregierung gerechnet – zumal die Stadt die aktuelle Corona-Lage nach wie vor als kritisch betrachtet. Jan Welzel: „Wir haben leider eine hohe Inzidenz- und Infektionslage, die Regelungen im Einzelhandel vermutlich vorerst unumgänglich machen.“