Solingen OB Feith hat alle Fraktionsspitzen zum Gespräch eingeladen

Solingen · Gestern haben sich noch einmal die Großkoalitionäre aus der vergangenen Legislaturperiode, CDU und SPD, zusammen gesetzt, um zu bereden, wie es mit ihnen beiden auf dem kommunalpolitischen Parkett derzeit weiter gehen kann. "Alle Fraktionen streben eine gemeinsame Aufstellung der Gremien an", berichtete SPD-Fraktionschef Ernst Lauterjung nach dem Treffen. Damit könnte auch die CDU an Spitzenpositionen kommen, selbst wenn sich ein Bündnis aus SPD, Grünen und BfS findet. Die reden heute noch einmal miteinander. Am 12. November vor der Sitzung des Hauptausschusses wollen sich CDU und SPD noch einmal treffen.

Ein Zusammengehen vor der NRW-Landtagswahl scheint aber ausgeschlossen. Für den Tag zuvor, den 11. November, hat Oberbürgermeister Norbert Feith alle Fraktionsspitzen zu sich eingeladen. Er braucht eine stabile Mehrheit, um agieren zu können. Derzeit scheint es darauf hinaus zu laufen, dass erst im Stadtrat die Ausschüsse und Aufsichtsräte besetzt werden. Die BfS würde sich gerne den Vorsitz im Bildungsausschuss sichern, die Grünen im Sozialausschuss.

(RP)
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