Solingen Montag weiteres Gespräch zur Theatertreppe

Solingen · Konsensgespräche werden fortgesetzt mit dem Ziel, eventuell Bürgerentscheid noch aufzuheben.

Es gab Missfallsäußerungen von Teilen der Bürgerinitiative, als Mitglieder des Rates in der Sondersitzung im Walder Stadtsaal für die Theatertreppe argumentieren. Und Oberbürgermeister Norbert Feith war deshalb ein ums andere Mal gezwungen, für Disziplin und Ordnung zu sorgen.

Gleichwohl hatte der Verwaltungschef der Initiative "Wir in Solingen" für gestern einen Gesprächstermin angeboten, um trotz der geschaffenen rechtlichen Grundlagen für einen Bürgerentscheid durch den Stadtrat vielleicht doch noch einen Konsens zu finden. Das Gespräch gestern im Rathaus "war konstruktiv und konsensorientiert", erklärt Ulrich Göbeler von der Bürgerinitiative.

Es seien Möglichkeiten ausgelotet worden, die einen Bürgerentscheid vielleicht doch noch überflüssig machen, sagt Birgit Wenning von der städtischen Pressestelle. Bis Montag, 5. Mai, haben sich die Gesprächsteilnehmer vertagt, um intern mögliche Alternativen zu besprechen. Dann steht im Rathaus ein neuerliches Gespräch an. "Es geht um einen Konsens, mit dem beide Seiten leben können ", erklärt Birgit Wenning. Aus Teilnehmerkreisen war zu erfahren, dass "Substanzielles nicht beschlossen" worden sei, dennoch ist der Oberbürgermeister zuversichtlich: "Es muss nicht zwingend zum Bürgerentscheid kommen, ich halte das nicht für ausgeschlossen." SPD-Fraktionsvorsitzender Tim Kurzbach sagt: "Wir warten ab, was kommt. Alle sollen nachdenken." Sollte es am Montag nicht zu einer Einigung kommen, wird bei einem für den 12. Mai vereinbarten Termin über die Gestaltung der Pro- und Contra-Texte in dem Infoblatt gesprochen, mit dem die Wahlberechtigten zum Bürgerentscheid über die Theatertreppe aufgerufen werden. Die Frage, die mit Ja oder Nein beantwortet müssen, lautet dann: "Soll die Gestaltung des Theaterumfeldes ohne die vorgesehene Theatertreppe geplant und ausgeführt werden?"

(uwv)
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