Mit Geld aus Solingen-Fonds gegen Produktpiraten

Zöllner beschlagnahmen vermeintlich Solingen-Ware: Gefälschte Produkte beschlagnahmt

Erneut ist ein großer Erfolg gegen Produktpiraten gelungen. Chinesische Zöllner zogen eine Lieferung von 91.200 Manikürartikeln aus dem Verkehr, die für Israel bestimmt war. Die Ware mit Solingen-Schriftzug wurde eingezogen.

Die chinesischen Zöllner in der Stadt Hangzhou nahe Shanghai waren äußerst wachsam. Nagelfeilen, Nagelknipser, Nagelzangen und Pinzetten, die für den Export nach Israel vorgesehen waren, erregeten ihre Aufmerksamkeit. Zumal die insgesamt 91.200 Manikürartikel mit dem geschützten Markennamen Solingen gekennzeichnet waren. Der Zoll stoppte die gefälschte Ware und informierte Anwälte, mit denen die Bergische Industrie- und Handelskammer (IHK) in China im Rahmen von Grenzbeschlagnahmungen zusammenarbeitet. Zumal ein offensichtlicher Verstoß gegen das Solingen-Gesetz vorlag. „Die Ware hat Deutschland beziehungsweise Solingen nie gesehen. In China ist der Zoll sehr aktiv, das war jetzt ein sehr erheblicher Fund“, lobt Susanne Abendroth, Referentin bei der Industrie- und Handelskammer Wuppertal-Solingen-Remscheid.

Schneidwaren, die mit „Solingen“ gekennzeichnet sind, müssen in allen wesentlichen Herstellungsstufen innerhalb des Solinger Industriegebiets – dazu zählt auch die kleine Nachbarstadt Haan – bearbeitet und fertiggestellt worden sein. Nach der Solingen-Verordnung gehören neben Scheren, Bestecken, Messern und Klingen auch Tafelwerkzeuge wie Tortenheber oder Nussknacker zu den Schneidwaren. Außerdem fallen Rasiermesser, Haarschneidemaschinen, andere Körperpflegegeräte sowie blanke Waffen zum Schutzbereich der Regelung.

Doch immer wieder kommen auch größere Mengen von Produktfälschungen auf den Markt, um sich sprichwörtlich eine „goldene nase“ mit den Solinger Qualitätsprodukten zu verdienen. Von daher ist eine gute Zusammenarbeit mit Zollbehörden und Anwälten erforderlich, um den Produktpiraten das Handwerk legen zu können. „In China funktioniert das sehr gut“, sagt Susanne Abendroth. „Dazu gehört auch die Schulung von Zollbeamten, die vermutlich auch zu dieser beachtlichen Beschlagnahme von gefälschten Produkten geführt hat“, freut sich Ludger Benda, für den Solingen-Schutz zuständiger Geschäftsführer bei der Bergischen IHK.

  • Solingen : IHK ist Produktpiraten auf der Spur

Zum Schutz des Namens Solingen zahlen klingenstädtische Unternehmen seit Jahren in den Solingen-Fonds ein. Vergangenes Jahr zahlten 37 Firmen knapp 20.000 Euro. Damit konnte die IHK ihre weltweiten Bemühungen zum Schutz des namens Solingen finanzieren. In der Europäischen Union und vielen anderen Ländern greift zwar der Solingen-Schutz, doch längst nicht in allen Ländern gibt es Grenzbeschlagnahmeverfahren. In der EU, in Peru sowie unter anderem in China. Wo es Grenzbeschlagnahmeverfahren gibt, haben Markenhändler einen viel besseren Schutz. „Der Zoll ist hier angehalten, bei Markenverletzungen zuzugreifen“, erklärt die IHK-Referentin. Derlei Verfahren gibt es beispielsweise aber nicht in der Türkei. „Dort registrieren wir aber viele Fälle unberechtigter Markenanmeldungen“, sagt Susanne Abendroth.

Aber auch dagegen wird mit dem Geld aus dem Solingen-Fonds vorgegangen. Im vergangenen Jahr konnten so auch beispielsweise Grenzbeschlagnahmen in Belgien, China, Frankreich, Griechenland, Rumänien und Russland erfolgen. Jeweils zwei Verfahren gab es in Chile und in Ungarn. Der deutsche Zoll konnte in drei Fällen gefälschte Waren an Flughäfen aus dem Verkehr ziehen. Betroffen waren wie immer Messer und Manikür-Produkte. „Die Solinger Wirtschaft wird müde, uns zu unterstützen. Das finde ich bei der langen Zeit, in der wir schon um Unterstützung bitten, recht beachtlich“, lobt die IHK-Referentin.

Und mit Blick auf die jetzt in China beschlagnahmte Ware geht sie zuversichtlich davon aus, dass nach der Feststellung der Markenverletzung diese vernichtet wird und der Produktfälscher obendrein noch eine Strafe erhält.